Das Foucault-Jahr – der französische Denker wäre im Oktober 100 Jahre alt geworden – will als Inspirationsquelle zu nahezu allen Themen unserer Zeit passen. Das gilt sogar für die sperrige Debatte um das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) in Deutschland (und abgewandelt in anderen Ländern Europas). Dem politischen Philosophen fiel eine Menge ein, ohne dass er damals irgendetwas von einem IFG geahnt hätte. Denn nur scheinbar sind die Fragen an unsere Gegenwart gebunden. Vielmehr spiegeln sie altbekannte Probleme im Ausgleich zwischen politischer Macht und den Bürgern wider. Das Volk wählt seine Vertreter, von denen es regiert wird, und möchte dann das Regieren kontrollieren.
Informationsfreiheit
Frageflut trifft Ministerien
Der Koalitionsausschuss hat eine Novelle des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) verabschiedet. Die Gegner, auch aus der SPD, laufen Sturm. Zu Recht?
