Wozu braucht es im derzeitigen deutschen Parteienspektrum eigentlich noch die SPD? Die jüngsten Landtagswahlergebnisse aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz legen den Eindruck nahe, dass immer weniger Wählerinnen und Wähler eine überzeugende Antwort auf diese Frage finden. In Berlin hat derweil der ehemalige Pressesprecher des dortigen SPD-Landesvorstands, Jonas Gebauer, seinen Parteiaustritt erklärt und beklagt, es fehle der Sozialdemokratie an einer „eigenen Identität“, statt zu Grünen oder Linken 2.0 zu werden.
Während Gebauer seiner Ex-Partei mehr Abgrenzung nach links und eine Hinwendung zur Mitte empfiehlt, wünscht sich manch anderer wohl das Gegenteil; so oder so liegt es aber auf der Hand, dass „ein bisschen linker als die CDU, aber nicht ganz so links wie die anderen linken Parteien“ kein ausreichendes Alleinstellungsmerkmal ist.
Eine Partei der Beständigkeit
Das Bestreben der alten Arbeiterpartei, auch für bürgerlich-konservative Kreise anschlussfähig zu sein, ist ihr in ihrer Geschichte oft als Zeichen von Schwäche, Unentschlossenheit oder sogar Opportunismus ausgelegt worden. „Was brauchst du Grundsätze, wenn du einen Apparat hast!“, spottete Kurt Tucholsky schon 1930 in seiner Glosse „Ein älterer, aber leicht besoffener Herr“ und unterstellte insbesondere den kleinbürgerlichen SPD-Wählern, sie wollten zwar das Gefühl haben, etwas „für die Revolution“ zu tun, gleichzeitig aber auch die beruhigende Gewissheit haben: „Mit dieser Partei kommt sie nicht.“
Unter diesem Aspekt ist es kaum verwunderlich, dass die SPD gerade auf ihrem linken Flügel immer wieder Abspaltungen erlebt hat – von Karl Liebknecht 1916 bis hin zu Oskar Lafontaine 2005. Gleichzeitig lässt sich jedoch feststellen, dass sich die gemäßigte Richtung innerhalb der Partei auf längere Sicht immer wieder als die stärkere und beständigere erwiesen hat. Und so darf man wohl damit rechnen, dass es der deutschen Sozialdemokratie auch diesmal gelingen wird, den drohenden Sturz in die Bedeutungslosigkeit abzuwenden.
Immerhin ist die SPD – soweit mir bekannt ist – die einzige Partei, in die Menschen eintreten, wenn und weil sie mit ihr unzufrieden sind. Dieses bemerkenswerte Phänomen habe ich sowohl in meinem persönlichen Bekanntenkreis als auch bei Menschen beobachtet, die ich lediglich aus den sozialen Medien kenne. Gewiss, das ist bloß anekdotische Evidenz; aber es zeigt doch, dass es Menschen gibt, die in ausreichendem Maße an die historische Mission der Sozialdemokratie glauben, um sich persönlich dafür zu engagieren. Für sie bedeutet das: Wenn die SPD dem ideellen Anspruch, den sie an diese Partei stellen, nicht gerecht wird, dann müssen sie selbst eintreten, um dort etwas zu verändern.
Man muss nicht selbst Sozialdemokrat sein, um dieser Hingabe an ein höheres Ziel eine gewisse Bewunderung zu zollen – und sich zugleich zu fragen, warum man dergleichen bei Anhängern anderer politischer Richtungen oder überhaupt anderer Weltanschauungen nicht im selben Ausmaß findet.
Der Autor ist freier Publizist und Übersetzer.
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