Die Generalstaatsanwältin des US-amerikanischen Bundesstaates New York, Letitia James, und ihre Amtskollegen aus 19 weiteren, von Demokraten regierten US-Bundesstaaten haben ihren erbitterten Widerstand gegen eine mögliche Neubewertung der Abtreibungspille mit dem Wirkstoff Mifepriston angekündigt. In den USA wird das Präparat unter dem Handelsnamen „Mifeprex“ vertrieben, in Deutschland unter „Mifegyne“.
In einer am Montag verbreiteten Erklärung schreiben James und ihre Kollegen: „Seit mehr als 25 Jahren wird Mifepriston in den Vereinigten Staaten und weltweit sicher und wirksam eingesetzt. Es ist derzeit die gängigste Methode für Schwangerschaftsabbrüche im Frühstadium in den Vereinigten Staaten und der Standard für die Behandlung von Fehlgeburten im Frühstadium. Die Entscheidung, den Zugang zu diesem Medikament erneut zu überprüfen, wurde als Reaktion auf einen wissenschaftlich unbegründeten Brief getroffen und ignoriert jahrzehntelange Forschungsergebnisse, die die Sicherheit und Wirksamkeit von Mifepriston belegen. Medizinische Entscheidungen sollten den Patienten, ihren Familien und ihren Ärzten überlassen bleiben – und sie sollten sich an wissenschaftlichen Erkenntnissen orientieren, nicht an politischen Agenden.“
20 Generalstaatsanwälte wollen Zugang zur Abtreibungspille „schützen“
Mit der Erklärung reagieren James und ihre Amtskollegen auf ein Schreiben, das Medienberichten zufolge US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy und der Chef der Arzneimittelbehörde FDA (FDA = Food and Drug Administration) an die Generalstaatsanwälte von 22 US-Bundesstaaten verschickt hatten, die von Republikanern regiert werden und in dem eine Überprüfung des Präparats durch die FDA angekündigt wird.
„Als Generalstaatsanwälte haben wir die Verantwortung, die Gesetze des Bundesstaates durchzusetzen und unsere Einwohner zu schützen, einschließlich ihres Zugangs zu reproduktiver Gesundheitsversorgung“, schreiben James und ihre Kollegen. Weiter heißt es in der Erklärung: „Wenn der Zugang zu Mifepriston in Frage gestellt wird, werden wir Maßnahmen ergreifen, um ihn zu schützen.“
Letitia James’ vehementer Einsatz für Abtreibungen
James gehört zu den vehementesten Verfechtern der Abtreibung in den USA. Im Juli reichte die Generalstaatsanwältin des Bundesstaates New York eine Klage ein, um die Bundesregierung daran zu hindern, „Planned Parenthood“ die Mittel zu streichen. Im Juni reichte sie eine Petition ein, in der sie die FDA aufforderte, „unnötige und veraltete Beschränkungen“ für Mifepriston aufzuheben. Im gleichen Monat erinnerte sie zusammen mit 21 anderen Generalstaatsanwälten die Krankenhäuser an ihre Verpflichtung, Notfall-Abtreibungsbehandlungen anzubieten. Im Mai leitete sie eine Initiative mehrerer Bundesstaaten zum Schutz von Abtreibungsanbietern vor Zertifizierungsanforderungen. Im Oktober 2024 reichte James einen Amicus-Schriftsatz ein, in dem sie ein Bundesgericht aufforderte, den Zugang zu Notfall-Abtreibungsbehandlungen aufrechtzuerhalten, sowie einen weiteren zur Unterstützung des Zugangs zu Mifepriston ein. Im Mai 2024 verklagte Generalstaatsanwältin James eine US-amerikanische Lebensrechtsgruppe und 11 Krisenzentren für Schwangere wegen Werbung für eine „unbewiesene Behandlung“ zur Umkehrung von Abtreibungen mit Mifeprex.
Neben James haben sich auch die Generalstaatsanwälte der US-Bundesstaaten Arizona, Kalifornien, Colorado, Connecticut, Delaware, Hawaii, Illinois, Maine, Maryland, Massachusetts, Michigan, Minnesota, New Jersey, New Mexico, Oregon, Rhode Island, Vermont und Washington, D. C., der Erklärung angeschlossen. (DT/reh)
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