Ketanji Brown Jackson

US-Senat bestätigt erste schwarze Richterin am „Supreme Court“

Die von Joe Biden ernannte Juristin Ketanji Brown Jackson tritt die Nachfolge von Stephen Breyer an. Auch drei Republikaner stimmen für sie.
Ketanji Brown Jackson und Joe Biden
Foto: IMAGO/Joshua Roberts - Pool via CNP (www.imago-images.de) | Brown Jackson wird die erste schwarze Richterin am höchsten Gericht der USA in dessen 233-jähriger Geschichte sein.

Die Juristin Ketanji Brown Jackson ist als künftige Richterin am Obersten Gerichtshof der USA, dem „Supreme Court“, bestätigt worden. Sie wird damit die erste schwarze Richterin am höchsten Gericht der USA in dessen 233-jähriger Geschichte sein. Brown Jackson erhielt bei der Abstimmung im US-Senat in Washington 53 von insgesamt 100 Stimmen, 47 Senatoren stimmten gegen die vom amtierenden US-Präsidenten Joe Biden nominierte Kandidatin.

Weiterhin konservative Mehrheit am Obersten Gericht

Damit erhielt Brown Jackson drei Stimmen mehr als die benötigte Mindestanzahl von 50 Stimmen. Neben den 50 Senatoren der Demokraten, die geschlossen für die vierte Frau überhaupt am „Supreme Court“ votierten, gaben auch drei republikanische Senatoren ihre Stimme für Brown Jackson ab: Mitt Romney, Susan Collins und Lisa Murkowski. Alle drei gelten als „moderate“ Vertreter ihrer Partei, die hin und wieder auch mit den Demokraten stimmen. Dass Brown Jackson ihr Amt am Obersten Gerichtshof nun mit überparteilicher Unterstützung antritt, kann durchaus als Erfolg für die Demokraten gewertet werden. Am Kräftegleichgewicht des Obersten Gerichtshof wird die Personalie jedoch kaum etwas ändern: Weiterhin sind die konservativen Richter mit sechs zu drei in der Mehrheit.

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Brown Jackson, verheiratete Mutter von zwei Kindern, wurde 1970 in der Hauptstadt Washington, D.C., geboren und absolvierte ihr Jurastudium an der renommierten Universität Harvard. Mehrere Jahre arbeitete sie als Rechtsanwältin und Pflichtverteidigerin. Von 2013 bis 2021 war sie Richterin am Bundesbezirksgericht in Washington, ehe sie im Juni des vergangenen Jahres auf einen höheren Posten am Berufungsgericht in der US-Hauptstadt befördert wurde.

Biden kann Posten durch Rücktritt besetzen

Brown Jackson wird nun die Nachfolge des noch vom ehemaligen demokratischen US-Präsidenten Bill Clinton ernannten Richters Stephen Breyer antreten. Der 83-Jährige hatte im Januar seinen Rücktritt vom Obersten Gerichtshof angekündigt, um Biden zu ermöglichen, noch in seiner Amtszeit als US-Präsident einen vakanten Posten besetzen zu können. Eigentlich werden Oberste Richter auf Lebenszeit ernannt. Wäre Breyer jedoch verstorben, während ein Republikaner Präsident ist, so hätten die Demokraten den Platz nicht besetzen können.

Bidens Vorgänger Trump konnte während seiner vierjährigen Amtszeit gleich drei vakante Posten besetzen. Zuletzt war die linksliberale Richter-Ikone Ruth Bader Ginsburg im September 2020 mit 87 Jahren im Amt verstorben. Auf sie folgte die Juristin Amy Coney Barrett.  DT/mlu

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