Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat anlässlich des Gedenkens an den Völkermord in Ruanda vor 25 Jahren mehr Schutz der Zivilbevölkerung vor schwersten Menschenrechtsverletzungen gefordert. Das Schicksal von 1,5 Millionen Uiguren und Kasachen in chinesischen Umerziehungslagern, die gewaltsame Vertreibung von 770 000 Rohingya aus Burma im Jahr 2017 und die mehr als 60 000 Opfer von Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Südsudan seit 2013 zeigten: Trotz zahlreicher Alarmsignale werde das Morden nicht gestoppt.
2005 hatte sich Deutschland zum Prinzip der Schutzverantwortung bekannt
Beim Millenniumsgipfel im Jahr 2005 hatte sich Deutschland zusammen mit einer überwältigenden Mehrheit der Staaten zum Prinzip der Schutzverantwortung bekannt. Doch die gewaltsame Vertreibung von 770 000 Rohingya aus Burma im Jahr 2017 zeige, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht konsequent gestoppt oder verhindert würden, erklärte GfbV-Direktor Ulrich Delius. Das Leitmotto „Nie wieder Ruanda“ sei zu einer hohlen Phrase verkommen.
Warnungen von Menschenrechtsexperten werden oft ignoriert
„Warnungen von Menschenrechtsorganisationen oder Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen vor Verbrechen gegen die Menschlichkeit werden leider oft ignoriert“, kritisierte Delius. So seien im Südsudan seit dem Jahr 2013 mehr als 60 000 Menschen Opfer von Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch alle Konfliktparteien geworden. Trotz zahlreicher Alarmsignale sei das Morden nicht gestoppt worden. Der Völkermord von 1994 beeinflusst Ruandas Verhältnis zu den Nachbarländern bis heute. Auch nach 25 Jahren spielen ethnische Kategorien und alte Verbindungen in der Region noch immer eine wichtige Rolle.
DT/chp
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