Durch die geplanten Fördermittelkürzungen bei Baumaßnahmen sieht das Müttergenesungswerk (MGW) die Gesundheit von Müttern, Vätern und pflegenden Angehörigen bedroht. Die Streichung von 93 Prozent der Bauförderungssumme der letzten Jahre im Haushaltsentwurf 2024 des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) nach fast 70 Jahren Unterstützung durch Bundesmittel sei eine „Katastrophe“.
Als gemeinnützige Einrichtungen müssen die MGW-Kliniken Instandhaltung und Erweiterung der Kapazitäten durch die laufenden Vergütungssätze von derzeit rund 95 Euro am Tag refinanzieren. Zur Unterstützung ihrer Baumaßnahmen hatten die Einrichtungen bisher knapp sechs Millionen Euro Fördermittel erhalten.
Planungen gestoppt
Damit sollten verschiedene bauliche Maßnahmen wie eine Erweiterung der Kapazitäten, räumliche Anpassungen an veränderte pädagogische Konzepte, die energetische Sanierung oder der Umbau zu besserer Barrierefreiheit umgesetzt werden. Diese Planungen sind nun gestoppt, da im Etat des BMFSFJ für das Jahr 2024 nur noch bereits zugesagte 400.000 Euro für die Fertigstellung eines bereits laufenden Bauprojektes vorgesehen sind.
„Die Baufördermittel von heute auf morgen wegfallen zu lassen gefährdet den Fortbestand der Kliniken und damit das einzige spezifische gesundheitsfördernde Angebot für Menschen, die sich um Kinder und Pflegebedürftige kümmern“, sagte Yvonne Bovermann, Geschäftsführerin des Müttergenesungswerks am Dienstag in Berlin. Sie wies auf die dramatische gesundheitliche Situation von Menschen in Erziehungs- und Pflegeverantwortung hin.
Bereits vor der Corona-Pandemie sei eine steigende gesundheitliche Belastung und ein steigender Bedarf nach stationären medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsmaßnahmen nach §§ 23, 24 und 40, 41 SGB V nachgewiesen worden. Die Platzkapazitäten von 50.000 Plätzen pro Jahr reichten bei weitem nicht aus, und die aktuellen Wartezeiten von über einem Jahr träfen vor allem besonders belastete Familien schwer.
Das Müttergenesungswerk erklärte zudem, dass sich die finanzielle Situation der 72 Kliniken im MG-Verbund durch die Corona-Pandemiejahre und die aktuelle weltpolitische Krise mit ihrer Wirkung auf die Preis-, Inflations- und Zinsentwicklung weitaus schlechter als in den Vorjahren darstelle.
Bauförderung auf zehn Millionen aufstocken
Bovermann forderte daher, die Bauförderung der Kliniken im MGW-Verbund auf mindestens zehn Millionen Euro aufzustocken. „Der Staat muss durch die Familienpolitik Rahmenbedingungen schaffen, damit Eltern und pflegende Angehörige ihre vielfältigen, täglichen Aufgaben bewältigen. Die Förderung der Kliniken im MGW-Verbund ist daher seit Jahrzehnten ein wichtiger Baustein, um die Gesundheit der Betroffenen zu erhalten“, so Bovermann. Außerdem sollten Projekte, die nach langer und kostenintensiver Planung mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und dem Bundesverwaltungsamt (BVA) bereits kurz vor der Bewilligung stehen, tatsächlich umgesetzt werden.
Als gemeinnützige Stiftung setzt sich die Elly Heuss-Knapp Stiftung, Deutsches Müttergenesungswerk (MGW) für die Gesundheit aller Menschen, die durch die Übernahme von Sorgearbeit in ihrer Gesundheit beeinträchtigt oder gefährdet sind, ein. Unter dem Dach der Stiftung bilden die Wohlfahrtsverbände Arbeiterwohlfahrt (AWO), Deutsches Rotes Kreuz (DRK) und Der Paritätische sowie der Evangelische Fachverband für Frauengesundheit (EVA) und die Katholische Arbeitsgemeinschaft für Müttergenesung (KAG) ein bundesweites Netzwerk aus Kliniken und Beratungsstellen. DT/chu
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