Mit 378 gegen 255 Stimmen wurde der umstrittene Matic-Bericht am Donnerstag im Europäischen Parlament in Brüssel angenommen. 42 Europaabgeordnete enthielten sich der Stimme.
Beide alternativen Entwürfe scheitern
Zuvor waren beide Versuche, den Matic-Bericht im Europäischen Parlament doch noch zu stoppen, am Donnerstagmittag gescheitert. Ein alternativer Entschließungsantrag der ECR-Fraktion gemeinsam mit den Abgeordneten der ungarischen Fidesz erhielt 267 Stimmen, aber 402 Gegenstimmen. Ein zweiter alternativer Entschließungsantrag der christdemokratischen EVP-Fraktion scheiterte mit 288 Ja-Stimmen an 373 Nein-Stimmen. Die Abgeordneten der Sozialdemokraten, der Liberalen, der Grünen und der Linken stimmten nahezu geschlossen gegen beide Alternativanträge.
Umstritten war der nun mit ausreichender Mehrheit verabschiedete Bericht des kroatischen Sozialisten Predrag Fred Matic insbesondere, weil er Abtreibung zum Grundrecht erklärt und die Gewissensfreiheit von Ärzten in Frage stellt. Nachdem der Frauen-Ausschuss Matics Bericht im Mai mit großer Mehrheit befürwortet hatte, versuchten konservative und christdemokratische Europaabgeordnete, den gesamten Text durch alternative Anträge zu Fall zu bringen.
Am Ende stimmten nur zwei Sozialdemokraten, aber kein Europaabgeordneter der Liberalen, der Grünen und der Linken gegen den Matic-Bericht. Christdemokraten und Konservative stimmten überwiegend gegen Matic. Die Listen der namentlichen Abstimmungen sind auf der Internetseite des Europäischen Parlaments öffentlich einsehbar.
Lesen Sie eine ausführliche Analyse zur europäischen Abtreibungsdebatte und ihren Folgen in der kommenden Ausgabe der „Tagespost“.
