Von einem drohenden „Jalta 2.0“ ist seit Tagen in vielen Medien weltweit die Rede. Der Dreiergipfel der Präsidenten Chinas, Russlands und der USA erinnert allzu sehr an das Treffen von US-Präsident Franklin D. Roosevelt, Sowjetdiktator Josef Stalin und dem britischen Premier Winston Churchill 1945 in Jalta, bei dem die Nachkriegsordnung – und damit die Spaltung Europas – zementiert wurde. Nun ist er vorbei, der historisch so aufgeladene Dreiergipfel von Shenzhen, den die Europäer nur aus weiter Ferne beobachten durften, aber eine Lösung für die großen Kriege und Krisen ist weiter nicht in Sicht.
Rund 90 Minuten haben Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping, US-Präsident Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin in diesem erstmaligen Format konferiert. Einig waren sie sich vor allem darin, dass dieser Dreiergipfel „von bahnbrechender Bedeutung“ und „historisch“ sei. Keiner der aktuellen Kriegsschauplätze dieser Welt hielt derweil den Atem an: Russland setzte seine Attacken auf die Ukraine ebenso fort wie die Houthis ihre auf Saudi-Arabien.
Frieden als Deal der Großmächte?
Ein „Jalta 2.0“ konnte das Treffen nie werden, weil 1945 in Jalta der Aggressor und Auslöser des Weltkriegs bekanntlich nicht mit am Tisch saß, dafür aber ein Vertreter Europas zugegen war. Ein bloßer Fototermin, wie besonders abgebrühte Zyniker ätzten, war es aber auch nicht. Denn die drei Mächtigen von Shenzhen sind sich in einem einig: Die Welt gehört den Mächtigen. Ihnen also. Xi brachte das so auf den Punkt: „Die Welt ist sicher, wenn zwischen den Großmächten Frieden herrscht – und Chaos herrscht, wenn die Großmächte kämpfen.“ Seine Kollegen Trump und Putin sehen das ähnlich.
Frieden also als Frucht eines Deals, einer Absprache, eines Arrangements der Großmächte? Das wäre die Zerstörung jener regelbasierten internationalen Ordnung, in der das Völkerrecht geachtet wird und internationale Institutionen als Schiedsrichter angerufen werden können. Es wäre ein Rückfall hinter den „Wiener Kongress“ und die rechtsstaatliche Entwicklung der vergangenen zwei Jahrhunderte. Wenn die Großmächte die Welt in Einflusszonen aufteilen, wie sich das in der neuen US-Sicherheitsstrategie bereits abgezeichnet hat, dann löst das „Recht des Stärkeren“ die Stärke des internationalen Rechts ab.
Dann aber verlieren jene, die auf atomare Abrüstung setzen (wie es die Ukrainer 1994 taten), und sind nur noch jene vor Übergriffen sicher, die Atomwaffen besitzen, und sei es heimlich und illegal (wie Nordkorea). Wenn drei Atommächte die Welt nach ihren jeweiligen Interessen sortieren und in Einflusssphären einteilen, dann erhöht das die Wahrscheinlichkeit vieler regionaler und konventioneller Kriege enorm – und das, wie wir durch die Kriege in der Ukraine und in Nahost wissen, mit weltweiten Folgen.
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