Kommentar um "5 vor 12"

Der Gustav Gans der CDU

Jetzt wird Friedrich Merz auch Fraktionsvorsitzender. Aktuell scheint für ihn alles wie am Schnürchen zu laufen. Jede Menge Arbeit gibt es für Merz trotzdem.
Jetzt wird Friedrich Merz auch Fraktionsvorsitzender.
Foto: Michael Kappeler (dpa) | Nach dem Rückzug von Ralph Brinkhaus ist Friedrich Merz als Oppositionsführer und Parteivorsitzender unangefochten die Nummer 1 in der CDU.

Kennen Sie noch Gustav Gans? Anders als sein Vetter Donald Duck, der ständig von einer Schwierigkeit in das nächste Schlamassel gerät, ist er in der Welt von Entenhausen der ewige Glückspilz. Alles gelingt ihm, ohne dass er sich dafür anstrengen müsste. Nun musste Friedrich Merz, der immerhin zweimal erfolglos für den Parteivorsitz kandidiert hat, durchaus schon politische Niederlagen durchstehen, doch im Moment befindet er sich im Gustav-Modus.

Glücksfall Nummer 1: Ralph Brinkhaus macht den Weg frei für Merz als Fraktionsvorsitzenden. Es wird keine Kampfkandidatur geben. Damit erspart Brinkhaus der Union eine zweite Langzeitfehde à la Laschet gegen Söder. Und Merz ist als Oppositionsführer und Parteivorsitzender unangefochten die Nummer 1 in der CDU

WerteUnion stellt sich selbst kalt

Glücksfall 2: Die Teile in der Partei, die Merz über kurz oder lang hätte disziplinieren müssen, stellen sich selbst kalt. Die Rede ist von der WerteUnion (WU). Indem deren Vorsitzender Max Otte von der AfD als Bundespräsident vorgeschlagen wurde, exkommunizierten sich Otte und seine Anhängerschaft quasi selbst aus der Partei. Da war ein Bann seitens des Partei-Papstes gar nicht mehr nötig. Es reichte aus, Otte vorläufig die Parteimitgliedschaft zu entziehen, endgültig wird ein Parteigericht später entscheiden. Aber der Sachverhalt, ein CDU-Mitglied wird von einer anderen Partei für das höchste Staatsamt nominiert, ist so klar, dass auch sofort prominente WU-Mitglieder wie Hans-Georg Maaßen und Politik-Professor Werner Patzelt die Konsequenz zogen und aus der WU ausgetreten sind. 

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Wer jetzt noch dort übrig bleibt, leidet entweder unter totaler Verkennung der politischen Realitäten oder will eben auch gar nicht wirklich in der Union mitarbeiten. Den selbst gesetzten Anspruch für die Konservativen in der Union zu sprechen, kann die WerteUnion jetzt jedenfalls nicht einmal mehr aufrechterhalten. 

Aber Berlin ist nicht Entenhausen, in der politischen Welt gibt es kein absolutes und ewig andauerndes Glück. Merz steht trotz diesen optimalen Startbedingungen nun jede Menge Arbeit bevor. Das zeigt sich auch wiederum an den beiden genannten Fällen: Brinkhaus zog sich letztlich, wie aus dessen Erklärung deutlich wird, vor allem deswegen zurück, weil Merz ihm zuvor deutlich gemacht hatte, dass er in jedem Falle für den Fraktionsvorsitz kandidieren werde. Also, Beharrlichkeit zahlt sich aus. Diese Eigenschaft wird Merz auch künftig zeigen, wenn er sein ambitioniertes Programm einer Erneuerung der Union durchziehen will und die intellektuell träge und denkfaule Partei dabei mitnehmen will.

Merz muss alle Parteifraktionen einbinden

Schließlich: Auch die Frage, welche Rolle der konservative Flügel in der Union spielen wird, ist mit dem Ende der WerteUnion noch nicht endgültig beantwortet. Denn erstens war dieser nie mit dieser Gruppe deckungsgleich und gleichzeitig richten sich von dieser Seite besonders starke Hoffnungen auf Merz, der ja vor allem ihr Kandidat war. Ihnen muss Merz nun zeigen, dass er ihre politischen Forderungen und Sehnsüchte versteht und für sie in der Partei Raum schaffen wird, gleichzeitig muss er ihnen aber auch verständlich machen, dass er als Vorsitzender nicht nur den konservativen Flügel bedienen kann, sondern auch die anderen Parteifraktionen einbinden muss. Hier kommt noch viel auf ihn zu.

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Sebastian Sasse

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