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Bürgerinitiative "One of Us": "Einsatz nicht umsonst"

Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Bürgerinitiative "One of Us" zeigt: Die angeblich angestrebte demokratische Bürgerbeteiligung der EU war nur ein Täuschungsmanöver. Doch trotz aller Enttäschung war der Einsatz der Bürger nicht umsonst. Von Hedwig von Beverfoerde
Familie
Foto: Bernd Wüstneck (dpa-Zentralbild) | Existiert die Familie „in unterschiedlichsten Formen“?

Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) ist tot. Die EBI war als neues Instrument direkter Bürgerbeteiligung im Lissabon-EU-Vertrag beschlossen und 2012 eingeführt worden, mit dem erklärten Ziel, das Demokratie-Defizit der EU zu verringern. Nach der ablehnenden Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs am Montag zur bislang größten und erfolgreichsten EBI "One of Us", bei der EU-weit 1,9 Millionen Unterstützer einen EU-gesetzlichen Stopp von EU-Geldern für die Tötung von Embryonen zu Forschungszecken und die Unterstützung von Abtreibung herbeiführen wollen, ist allerdings klar, dass die angeblich angestrebte demokratische Bürgerbeteiligung der EU nichts als ein großes Täuschungsmanöver war.

Die EU-Kommission hatte das Anliegen der "One of Us"-EBI vor vier Jahren einen Tag vor Ablaufen ihrer Amtszeit unter fadenscheiniger Begründung abgelehnt. Dagegen hatte die Initiative "One of Us" vor dem Europäischen Gerichtshof geklagt. Allein in Deutschland hatte "Einer-von-uns/One of Us" über 170 000 qualifizierte Unterschriften gesammelt.

Eine weitere Europäische Bürgerinitiative, "Mum Dad & Kids/Vater-Mutter-Kind" hatte es im vergangenen Jahr EU-weit auf knapp eine Million Unterschriften (davon ca. 80 000 aus Deutschland) gebracht, die allerdings wegen des strittigen Anfangsdatums des einjährigen Sammelzeitraums zu einem nennenswerten Teil von der EU-Kommission bislang nicht anerkannt worden sind.

Bei aller Enttäuschung über die letztinstanzlichen Entscheidung vom Montag bleibt festzuhalten, dass der hohe Einsatz für beide EBIs, den viele engagierte Bürger bei der Unterschriftensammlung geleistet haben, keineswegs umsonst war: Niemals zuvor ist es gelungen, gleichzeitig in allen Ländern der EU so viele Menschen für die dringenden Anliegen sowohl des Lebensrechtes als auch von Ehe und Familie zu interessieren und zu mobilisieren. Durch "One of us" und "Mum Dad & Kids" sind dauerhafte EU-weite Netzwerke entstanden, die ihre Anliegen auf vielfältige Weise weiter voranbringen.

Die Autorin ist Koordinatorin für Deutschland der EBIs "One of Us" und "Mum, Dad & Kids"

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