Vera Lengsfeld: Deutschland wird zur Gesinnungsdiktatur

Die DDR-Widerstandskämpferin und ehemalige CDU-Abgeordnete Vera Lengsfeld sieht in Deutschland die Balance zwischen der demokratischen Linken und der demokratischen Rechten außer Kraft gesetzt. Politik und veröffentlichte Meinung prangerten alles an, was dem linken Mainstream widerspreche, erklärt Lengsfeld im Gespräch mit der „Tagespost“. „Es gibt keine Debatten mehr, kein Austausch und Abwägen unterschiedlicher Argumente.“ Das sei Gift für eine funktionierende Demokratie. Das heutige Deutschland, beklagt die 65-Jährige, werde einer Gesinnungsdiktatur immer ähnlicher. Diese Schieflage wolle sie wieder ins Lot bringen und fordert deshalb „die Rückkehr der politischen Debatte“.

Lengsfeld ist Initiatorin der „Erklärung 2018“, in der es heißt: „„Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird.“ Laut Lengsfeld hätten bereits knapp 150000 Menschen die Erklärung unterzeichnet. Den Vorwurf, dass sich unter ihnen auch Anhänger der Neuen Rechten sowie der Identitären Bewegung befänden, weist sie zurück. „Ich sehe keine ,demokratiefeindlichen Kräfte, unter den Unterzeichnern.“ Die Identitären etwa würden vom Verfassungsschutz lediglich „beobachtet“. „Das heißt noch lange nicht, dass sie verfassungsfeindlich wären“, so Lengsfeld. Im Gegensatz zur militanten Antifa blieben sie strikt gewaltfrei.

Vera Lengsfeld ist der Meinung, mit ihrer Erklärung einen „wunden Punkt“ getroffen zu haben. Die Kritik habe sich vor allem auf Unterstellungen bezogen, „nicht darauf, was wir wollen: die Wiedereinsetzung der Rechtsstaatlichkeit“. Sie beklagt jedoch, dass Unterzeichnern zum Teil existenzbedrohende Sanktionen angedroht worden seien. Dies, so Lengsfeld, zeige, wie schlimm es um die Meinungsfreiheit in Deutschland bestellt sei.

DT