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ARD-Vorsitzende Patricia Schlesinger tritt zurück

Seit Wochen häufen sich Vorwürfe gegen die rbb-Intendantin wegen Mauscheleien und Vetternwirtschaft sowie privater Vorteilsnahme.
Patricia Schlesinger
Foto: Hendrik Schmidt (dpa) | Patricia Schlesinger ist nach schweren Vorwürfen vom ARD- Vorsitz zurückgetreten.

Die rbb-Intendantin Patricia Schlesinger ist gestern „mit sofortiger Wirkung“ von ihrem Amt als ARD-Vorsitzende zurückgetreten. Es ist der erste Rücktritt seit der Einführung eines Amtes, das in der Regel für mindestens zwei Jahre ausgeübt wird, 1950. Der rbb hatte den Vorsitz seit etwas mehr als sieben Monaten inne – übrigens erstmals.

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Nur Teilrückzug

Der Teilrückzug – noch bleibt Schlesinger als Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb) im Amt – erfolgt keineswegs überraschend, hatten sich in den letzten Wochen die Vorwürfe gegen sie gehäuft. Bereits Mitte Juli hatte das Online-Portal „Business Insider“ darüber berichtet, dass die rbb-Intendantin Einladungen von Gästen aus Politik, Wirtschaft und Kultur in ihre Wohnung als Geschäftsessen abgerechnet habe.

Dazu kamen fragwürdige Finanzierungsmodelle für den Neubau des „Digitalen Medienhauses Berlin“, der 160 bis 185 Millionen Euro – doppelt soviel wie zunächst geplant – kosten könnte, sowie lukrative Aufträge für Schlesingers Ehemann, die ihm Senderchefkontrolleur Wolf-Dieter Wolf bei der landeseigenen Messe Berlin zugeschustert haben soll. Wolf ist neben seiner rbb-Funktion auch Aufsichtsratschef der Messe.

Schwere Vorwürfe

Damit sind aber noch nicht alle Vorwürfe gegen Patricia Schlesinger genannt. Dazu kommt etwa die Kritik wegen der deutlichen Erhöhung ihres Gehalts um 16 Prozent auf gut 300.000 Euro und der angeblichen Auszahlung eines Jahresbonus 2021 sowie an der Beschaffung und Nutzung ihres Dienstwagens – die Frankfurter Allgemeine Zeitung widmete der Luxuskarosse sogar einen eigenen Artikel.

Dass sie insbesondere in den bevorstehenden medienpolitischen Anhörungen mit den Landtagen als ARD-Vorsitzende auftreten sollte, wurde offensichtlich für die anderen ARD-Sender als Belastung empfunden. Die Entscheidung zu ihrem Rücktritt fiel dann am Donnerstagabend bei einer Schaltkonferenz der ARD-Intendanten.

ARD in der Kritik

Eine Erklärung des Senders zitiert rbb-Intendantin Patricia Schlesinger mit den Worten: „Die öffentliche Diskussion um in meinen Verantwortungsbereich fallende Entscheidungen und Abläufe im rbb berührt inzwischen auch die Belange der ARD.

Die Geschäftsleitung des rbb und ich sehen unsere Hauptaufgabe jetzt darin, zur Aufklärung dieser Vorwürfe beizutragen und unser Hauptaugenmerk auf den rbb zu richten. Deshalb geben wir den Vorsitz innerhalb der ARD jetzt ab.“ 

Ebenfalls ruht Wolf-Dieter Wolfs Funktion als rbb-Verwaltungsratsvorsitzender während der Untersuchung bis zur Aufklärung. Dazu heißt es in der rbb-Erklärung: „Im Auftrag der Compliance-Beauftragten, der Revision und des Verwaltungsrats des rbb untersucht eine Kanzlei derzeit die Vorwürfe“. DT/jga

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