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Ohne Opposition ist die Demokratie in Gefahr

Auch die Freiheit schwindet, wenn die Regierung keinen Widerpart hat. 
Bundestagssitzung
Foto: IMAGO (www.imago-images.de) | Erfolgreiche Arbeit in Parlament und Regierung braucht dringend eine starke und konturierte Opposition.

Opposition ist wichtig für die Demokratie. Das ist die Leitthese eines Essays in der kommenden Ausgabe der "Tagespost". Was passierte, als Regierungspolitik plötzlich „alternativlos“ war, zeigt der Artikel von Tagespost-Redakteur Peter Winnemöller ebenso auf, wie die Folgen mehrerer Legislaturperioden Großer Koalition. Die Folge war jedes Mal eine weitere  Schwächung der Demokratie, weil die Regierung keinen Konterpart im Deutschen Bundestag mehr hatte. 

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Erfolgreiche Opposition

Zugleich nimmt der Essay aber auch Aspekte erfolgreicher Oppositionsarbeit in den Blick. Wie es in England ist, wird ebenso analysiert, wie eindrucksvolle Beispiele aus der Geschichte der Bonner Bundesrepublik. Das Schattenkabinett im britischen Unterhaus erweist sich als eine wirklich starke Einrichtung. Der Text zeigt ferner auf, wie Regierung und Opposition dem Grunde nach aufeinander verwiesen sind. Während die große Politik im Plenum den großen Auftritt verlangt, ist der parlamentarische Alltag im Ausschuss von Zusammenarbeit geprägt. Keine Regierung ist nur gut oder nur schlecht. Gleiches gilt für einen wirklich entschiedenen Widerpart im Parlament, wie der Artikel aufzeigt. 

Ferner wird auch die Rolle des derzeitigen Oppositionsführers untersucht, der durchaus mal ein wenig frischer und frecher auftreten dürfte. Dass es dabei nicht allein um die im Plenarsaal geschwungene Rede geht, sondern wirklich oppositioneller Sachverstand gefordert ist, zeigt der Essay am Beispiel der Arbeit in den Ausschüssen auf. Es ist unterm Strich ein Plädoyer für die in einer Demokratie unverzichtbare Institution der parlamentarischen Opposition. DT/pwi

Lesen Sie in der kommenden Ausgabe einen Essay über die Bedeutung einer starken Opposition für Demokratie und Freiheit.

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