Libanon: Maronitische Bischöfe warnen vor Wahlbetrug

Am Sonntag finden im Libanon Parlamentswahlen statt. Die maronitischen Bischöfe warnen im Vorfeld, dass Bestechung von Wählern und Einschüchterung von Kandidaten die Demokratie und das Recht auf Wahlfreiheit untergrüben.
Vor Parlamentswahlen im Libanon
Foto: Thibault Camus (AP) | 29.04.2018, Frankreich, Paris: Ein Mann wirft seinen Stimmzettel für die Parlamentswahl im Libanon in eine Wahlurne. Libanesische Auswanderer geben in Europa ihre Stimmen, eine Woche vor der Wahl im Libanon ab.

Libanons maronitische Bischöfe haben vor unlauteren Methoden im Vorfeld der Parlamentswahl am Sonntag gewarnt. Die Bestechung von Wählern und Einschüchterung von Kandidaten untergrüben die Demokratie und das Recht auf Wahlfreiheit, teilten sie laut einem Bericht der libanesischen Nachrichtenagentur NNA (Mittwoch) mit. Zudem riefen die Bischöfe die Politiker des Landes zu einer schnellen Regierungsbildung nach der Wahl auf. Der Libanon stehe vor zahlreichen Herausforderungen und Verpflichtungen, die es einzuhalten gelte, um internationale Unterstützung zu erhalten.

Es handelt sich um die erste Parlamentswahl seit 2009. Nachdem im Frühjahr 2013 die Regierung im Streit über die Haltung zum Bürgerkrieg im Nachbarland Syrien sowie über eine Wahlrechtsreform zerbrochen war, wurde die Legislaturperiode mehrfach verlängert. Im Oktober 2016 wurde mit der Wahl von Michel Aoun der lange Zeit vakante Präsidentenposten wiederbesetzt. Im vergangenen Juni gelang die Einigung auf ein neues Wahlrecht. Es sieht eine Verhältniswahl vor und unterteilt das Land in 15 Wahlbezirke.

Das politische System im Libanon beruht seit der Unabhängigkeit 1943 auf einer Aufteilung der Macht unter den verschiedenen konfessionellen Gruppen des Landes. Der Staatspräsident im Libanon ist jeweils ein maronitischer Christ, der Ministerpräsident Sunnit, der Parlamentspräsident Schiit. Im Parlament sind Muslime und Christen mit je 64 Sitzen vertreten.

DT/KAP

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