Der US-Präsident Donald Trump hat den Juristen Brett Kavanaugh als Kandidaten für den vakanten Posten am Supreme Court nominiert. Dieser war freigeworden, nachdem der 81-jährige Höchstrichter Anthony Kennedy für Ende Juli aus Altersgründen seinen Rücktritt angekündigt hatte. Der 53-jährige Katholik Kavanaugh gilt als Wunschkandidat Trumps. „Getreu Präsident Reagans Erbe frage ich nicht nach den persönlichen Meinungen des Kandidaten“, so Trump bei der Vorstellung Kavanaughs am Montag im Weißen Haus. Wichtig sei, dass er diese Ansichten vergessen kann, um zu tun, was die Verfassung verlangt.
Kavanaugh wurde vom ehemaligen Präsidenten George W. Bush 2007 zum Richter am Berufungsgericht in Washington ernannt. Er gilt als überzeugter Konservativer. Der verheiratete Vater von zwei Töchtern, der in Washington regelmäßig die Messe im „Shrine of the Most Blessed Sacrament“ besucht, ist ein wörtlicher Verfechter der Verfassung. Das Recht auf Waffenbesitz verteidigt er, Abtreibungen sieht er äußerst kritisch. Zwar erklärte Kavanaugh, offen an jeden Fall herangehen zu wollen. Es gilt jedoch als ausgemacht, dass er darauf hinarbeiten wird, das Urteil „Roe v. Wade“ aufzuheben. Da Richter in den USA auf Lebenszeit ernannt werden, könnte Kavanaugh den Supreme Court langfristig konservativ prägen.
Bevor Kavanaugh sein Amt antreten kann, muss er erst vom US-Senat bestätigt werden. Das gilt als äußerst unsicher, da die Republikaner nur über eine knappe Mehrheit von 51 zu 49 Sitzen verfügen. Zudem wird der schwerkranke Senator John McCain wohl nicht an der Abstimmung teilnehmen können, was die Mehrheitsverhältnisse nochmals reduziert.
DT/mlu
Die Printausgabe der Tagespost vervollständigt aktuelle Nachrichten auf die-tagespost.de mit Hintergründen und Analysen. Kostenlos erhalten Sie die aktuelle Ausgabe
