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Russland greift nach Georgien

Warum die georgische Demokratie auf der Kippe steht, und was der Westen tun kann, um die Demokraten im Kaukasus zu unterstützen.
Proteste in Georgien: Hunderttausende  gehen auf die Straßen
Foto: IMAGO/Mikhail Voskresenskiy (www.imago-images.de) | Während Hunderttausende auf die Straßen gehen, um für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit zu demonstrieren, betreibt die Regierung offenbar die Annäherung an Wladimir Putins Russland.

Georgien kommt nicht zur Ruhe. Während Hunderttausende auf die Straßen gehen, um für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit zu demonstrieren, betreibt die Regierung offenbar die Annäherung an Wladimir Putins Russland. Die Künstlerin und Kaiser-Enkelin Gabriela von Habsburg war einst georgische Botschafterin in Deutschland und lehrt in der georgischen Hauptstadt Tbilisi (Tiflis). In der „Tagespost“ dieser Woche gibt sie Einblicke in ein zerrissenes Land zwischen Russland und Europa.

Wie Moskau die georgische Demokratie beschädigt

„Um zu verstehen, was in Georgien gerade vor sich geht, muss man in die jüngere Geschichte des Landes schauen“, ist Gabriela von Habsburg überzeugt. Sie schildert, was sie selbst im südlichen Kaukasus erlebte: Die Rosenrevolution von 2003, den Wandel eines korrupten Landes zu einer aufstrebenden Demokratie unter Präsident Mikhael Saakashvili, die europäische Ausrichtung mit dem Ziel der EU-Integration. Aber auch die brutalen Rückschläge, wie den Überfall Russlands auf Georgien im Sommer 2008, Wahlmanipulation und -betrug im großen Stil sowie die Etablierung eines Putin-freundlichen oligarchischen und korrupten Systems. 

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Gabriela von Habsburg erläutert, warum sich die Lage vor den Parlamentswahlen 2024 zuspitzte, wie ausländische Hilfswerke und NGOs unter Druck gesetzt werden, wie Moskau die georgische Demokratie beschädigt und warum die Menschen jetzt auf die Straße gehen. Sie erklärt aber auch, was der Westen heute noch tun kann, um die Freiheitskämpfer und Demokraten Georgiens zu unterstützen und die wachsende Einflussnahme Russlands zu begrenzen.  DT/sba

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