Friedrich Merz hat Recht: Die Zeit des weltpolitischen Kuschelns ist vorbei. Das sollte er möglichst rasch auch NATO-Generalsekretär Mark Rutte sagen, der Donald Trump noch immer mit devoter Unterwürfigkeit beeindrucken will. Offenbar nicht nur rhetorisch, denn Trump beruft sich in seiner aktuellen Kehrtwende in der Grönland-Frage auf sein Davoser Gespräch mit Rutte, der als NATO-Generalsekretär jedoch weder für Dänemark noch für Grönland verhandeln oder Deals abschließen kann.
Wenn es wahr ist, was die „New York Times“ berichtet, nämlich dass die USA die Souveränität über Teile von Grönland bekommen sollen, um dort neue Militärbasen zu errichten, dann hat sich da wohl jemand weiter aus dem Fenster gelehnt, als das in Kopenhagen und Nuuk abgesprochen war. Gut möglich, dass auf die voreilige Freude über die transatlantische Entspannung bald neuer Katzenjammer folgt.
Ohne das Agieren des US-Präsidenten über Gebühr psychologisieren zu wollen: Aufgeweckt hat Trump die Europäer jedenfalls. Wie er sie in seiner ersten Amtszeit mit seiner Debatte über die Zukunft der NATO dazu brachte, mehr für die eigene Landesverteidigung und für das NATO-Budget zu tun, so hat er sie mit seinen Grönland-Ambitionen dazu gebracht, zu verstehen, dass nur ein vereintes Europa die Interessen des alten Kontinents wirkmächtig verteidigen kann. Allzu lange haben sich die „Atlantiker“ in Europa auf Washington verlassen – eine Haltung, die Trump zuletzt am Mittwoch in Davos scharf kritisierte. Washington vertritt nur noch die Interessen der USA, das hat Trump klargestellt.
Macht, Stärke und wenn nötig Gewalt
Darum hat Bundeskanzler Merz Recht, wenn er sagt, dass die Welt „kein kuscheliger Ort“ ist. Hellsichtige Begründung: „Die neue Welt der großen Mächte ist auf Macht, Stärke und wenn nötig auch Gewalt gegründet.“ Damit meinte Merz nicht nur Wladimir Putins Vorgehen in der Ukraine, sondern dezidiert auch die USA, deren Außen- und Sicherheitspolitik sich „drastisch“ verändert habe.
Dass der bekennende Atlantiker Merz das mit Missbehagen sieht, zeigen seine Mahnworte Richtung Washington: „Autokraten haben Untertanen. Demokratien haben Partner und verlässliche Freunde.“ Europa baut auf Kooperation, Donald Trump auf Konfrontation. Darum hat die transatlantische Partnerschaft, die einer wie Merz wohl für Freundschaft gehalten haben mag, durch Trumps Agieren gegenüber Grönland schweren Schaden genommen. Das Vertrauen ist weg.
Die Europäer trauen Trump mittlerweile alles zu, aber sie sind – Mark Rutte vielleicht ausgenommen – nicht länger bereit, alles hinzunehmen. Daraus müssen die 27 EU-Staaten, und nicht nur die EU-Kommission, nun Konsequenzen ziehen. Wenn Amerika nicht länger die Kohlen aus den europäischen Feuern holt, sondern Europa in Fragen der Sicherheitspolitik weitgehend auf sich gestellt ist, dann braucht es eine gemeinschaftliche Sicherheitsstrategie, eine gemeinsame Rüstungspolitik, eine europäische Abschreckungspolitik. Die Chance, in der aktuellen Krise zu begreifen, hieße, die EU zu einer Großmacht weiterzuentwickeln. Denn wir Europäer haben ein Recht auf ein Europa, das nützt und schützt.
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