Es war nicht der erste Putsch in der Geschichte der Türkischen Republik und es wird mutmaßlich auch nicht der letzte sein. Doch der gescheiterte Putschversuch einer Gruppe von Offizieren vor genau zehn Jahren markiert einen Wendepunkt in der Herrschaft von Recep Tayyip Erdoğan – und eine echte Zeitenwende für die Türkei. Denn Erdoğan war zunächst der erfolgreiche Volkstribun, der – aus kleinen Istanbuler Verhältnissen stammend – sich betont fromm und tapfer nach oben kämpfte. Und zwar gegen eine allmächtig scheinende kemalistische Elite, die den Staat und vor allem sein Militär beherrschte.
Als Erdoğans AKP die Parlamentswahlen 2002 gewann, da zeigte sich – nicht zum ersten Mal, aber deutlicher als zuvor – dass sich die korrupte CHP-Clique, die mit ihrer laizistisch-nationalistischen Ideologie des Kemalismus alles im Würgegriff hielt, zutiefst vom Volk entfremdet hatte. Erdoğan stand für die islamisch-konservative Wertehaltung der Mehrheitsgesellschaft, für den Kampf gegen Korruption, für die weit über Atatürk hinausreichende Geschichte der Türken, ja sogar für die Aussöhnung mit den Nachbarn und die Annäherung an die Europäische Union. Die Reformagenda, die er zunächst als Regierungschef und ab 2014 als Präsident vorantrieb, zielte auf eine Entmachtung der Militärs und eine Demokratisierung der Türkei. Zugleich spielte der AKP-Chef mit osmanischen Narrativen, förderte die Islamisierung der Institutionen – beides ein klarer Bruch mit der nationalistischen und laizistischen Doktrin der Jünger Atatürks.
Eine beschädigte Demokratie
Und dann kam der 15. Juli 2016. Offiziere erhoben sich gegen die Regierung. In Istanbul und Ankara kam es zu Gefechten mit Toten und Verletzten. Ein letztes Mal agierte Erdoğan, der selbst nur knapp einem Attentat entkam, ganz als Volkstribun. Der Präsident kommandierte nicht nur die Streitkräfte, sondern rief die Menschen auf die Straßen. Mit Erfolg: Der Putsch war rasch niedergeschlagen. Doch noch in der Putschnacht sprach Erdoğan von einem „Geschenk Gottes“. Nun endlich hatte er allen Grund und gute Argumente, um die Machtergreifung seiner Partei zu vollenden: Der Schuldige (Fetullah Gülen und seine Bewegung) war rasch benannt, die Säuberungslisten lagen bereits in den Schubladen. Mehr als 100.000 Staatsbedienstete wurden entlassen, Zehntausende verhaftet. Das Militär, das seit Jahrzehnten einen machtvollen Staat im Staat gebildet hatte, wurde gleichgeschaltet und der Regierung untergeordnet, die Gülen-Bewegung zur Terrororganisation erklärt.
Anders als Putins Russland ist Erdoğans Türkei noch immer eine pluralistische Demokratie, aber der Kurs Richtung Autokratie ist seit dem Putsch vor zehn Jahren unverkennbar: Abgeordnete und gewählte Bürgermeister werden unter skurrilen Anklagen verhaftet und mit Politikverboten belegt, Medien und ganze Verlagshäuser wurden geschlossen, allein der Verdacht einer Nähe zur Gülen-Bewegung kann den sozialen Tod bedeuten. Der Putschversuch vom 15. Juli 2016 dient bis heute dazu, die Macht Erdoğans und seiner engsten Clique zu zementieren, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit abzubauen und Feindbilder zu kultivieren.
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