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Die EU-Sanktionen gegen den Kreml sind nicht hart genug

Das System Putin beweist eine beachtliche Innovationskraft bei der Umgehung der Sanktionen.
Die EU will seit Kriegsbeginn mit Sanktionen gegen Russland vorgehen. Aber Moskau weiß diese Einschränkungen zu umgehen.
Foto: Frank Rumpenhorst (dpa) | Die EU will seit Kriegsbeginn mit Sanktionen gegen Russland vorgehen. Aber Moskau weiß diese Einschränkungen zu umgehen.

Zwölf Sanktionspakete hat die Europäische Union mittlerweile beschlossen, um Wladimir Putin und seine Unterstützer für den anhaltenden Krieg gegen die Ukraine zu bestrafen. Doch zwingen die Sanktionen das System Putin tatsächlich in die Knie? Wohl kaum, den russisches Gas steht gar nicht auf der Sanktionsliste der EU. Eine Abkehr von russischen Rohstoffen wird aber nötig sein, denn das Ziel der Sanktionen ist, „Russlands Fähigkeit zur Finanzierung des Krieges zu schwächen“. 

Russlands politische Elite soll wirtschaftlich und politisch zur Kasse gebeten warden und Russlands wirtschaftliche Grundlage soll geschwächt werden. Diese Ziele können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die EU nach wie vor der größte Importeur von fossiler Energie aus Russland ist.

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Russland weiß Sanktionen zu umgehen

Den Krieg beenden können Wirtschaftssanktionen nicht. Zumal es Moskau versteht, die Sanktionen vielfach zu umgehen. So haben sich die deutschen Exporte in Länder wie Kirgistan, Armenien, Georgien oder Kasachstan massiv erhöht. Es ist kein Geheimnis, dass diese Länder nach wie vor intensive Handelsbeziehungen nach Russland haben, aber nicht dem Sanktionsregime der EU unterworfen sind. Beim Import von Produkten, die sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können, kann sich Russland auf China verlassen. 

Immer wieder tauchen Berichte auf, wonach die russische Wirtschaft trotz Sanktionen wachse. Der erhoffte Einbruch der Wirtschaftsleistung ist nicht erfolgt. Das liegt an den Umgehungsgeschäften, also Sanktionsbrüchen, aber auch an der Umstellung auf Kriegswirtschaft. Jeder produzierte Panzer erhöht das BIP. Auch wenn so Arbeitsplätze geschaffen werden, erhöht der Panzer aber nicht den Wohlstand. Der Panzer ist keine Investition in die Wirtschaftsleistung. DT/sba

Lesen Sie eine ausführliche Analyse der EU-Sanktionspolitik gegen Russland am Donnerstag in Ihrer “Tagespost”.

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