Deutschland ist das Land der Dichter und Denker. Das dritte „D“, Digitalisierung, könnte in einen harmonischen, fast logischen Dreiklang münden. Zumindest lauten die Wunschträume dergestalt. Wir hören sie bei jedem Zukunftskongress. Schließlich sind Zeitgeist, Modernität und Fortschrittsglaube untrennbar mit kundenorientierten digitalen Lösungen verbunden – nicht nur für die Wirtschaft, die neue Geschäftsmodelle erschließt. Längst ist das Thema bei der Frage, wie eine zeitgemäße Staatlichkeit aussehen soll, angekommen. An Absichtserklärungen fehlt es dabei nicht: „Deutschland digital“ ist zu einem Schlagwort geworden, das zumindest in Sonntagsreden mehr und mehr an Fahrt gewinnt.
Fax und Bleistift statt Daten
Wer die Situation hingegen realiter beleuchtet, erkennt Bedenkenträgerei und Beharrung – und ein drittes „B“, nämlich Besorgnis. Auf das Wirtschaftswunder ist Jahrzehnte später kein Digitalisierungswunder gefolgt. Vielmehr herrscht eine seltsam übergreifende Stagnation, die sich gerade in den Bereichen „Bildung und Gesundheit“ durchzieht. Das zeigt sich gerade jetzt, in Zeiten der Covid-19-Pandemie. Fax und Bleistift statt Daten. Funktionierende Modelle entdeckt, wer über den nationalen Tellerrand hinausschaut, den Blick über die Grenzen wagt. Längst richtet sich der Blick nicht mehr nur nach Silicon Valley, sondern gen Osten und Norden. Gerade Estland wird oftmals als digitaler Trendsetter angesehen und durch Branding und Positionierung von Seiten der Politik als Leuchtturm betrachtet.
Kleines, digitales Estland
Woher also der ständige Verweis auf den ehemaligen Ostblockstaat, der wider Willen Teil der Sowjetunion war und 1991, ohne Kapital und Infrastruktur, unabhängig wurde? Das kleine Estland, mit 1,3 Millionen Menschen weniger Einwohner als München und der Fläche von Niedersachsen, ist in der jüngsten Pisa-Studie auf Platz eins in Europa. Im Land wurde Skype erfunden, der Staat ist vollständig digitalisiert. Man fing vor einer Generation an, den Alltag der Menschen zu vereinfachen. Die estnischen e-services fungieren damit in den Bereichen e-government, Bildung und Gesundheit als vielbeachtete Rollenmodelle. Es ist möglich, den elektronischen Personalausweis und zwei weitere handybasierte eID-Lösungen zusammen für etwa 750 Online-Dienste von öffentlicher Verwaltung, Privatwirtschaft und Gesundheitssektor zu nutzen. Als die Schulen in Estland Mitte März 2020 schließen mussten, war das Land für den digitalen Fernunterricht gut gerüstet. Bereits seit 1999 hatte die estnische Regierung die Digitalisierung der Bildungseinrichtungen konsequent vorangetrieben.
Bis zur Coronakrise gaben sich Delegationen aus Deutschland buchstäblich die Klinke in die Hand. Für hochrangige deutsche Delegationen hatte die Fahrt nach Estland also längst den Kultstatus einer Pilgerreise – vergleichbar mit der Bedeutung, die Lourdes für Katholiken hat. Doch nach der kurzen Euphorie stellt sich die Frage, was denn überhaupt umsetzbar ist und nachhaltig angelegt werden kann? Der Autor lebt selbst seit April 2014 in der estnischen Hauptstadt Tallinn und nimmt den digitalen Staat auch als Bewohner wahr. Die Vorteile im praktischen und täglichen Leben sind mit den Händen zu greifen und zu spüren, weit über den Internetzugang hinausgehend.
Von Geburt an vernetzt
Zum Beispiel bei der Geburt eines Kindes: Das Krankenhaus meldet den Nachwuchs sofort bei den Behörden an. Damit einher geht die Anmeldung bei der Krankenversicherung sowie die Registrierung von Sozialleistungen wie Kindergeld und weitere Zuschüsse. Die Eltern des Neugeborenen werden in einer E-Mail darüber informiert, auf welche Leistungen sie Anspruch haben. Die Nachricht brauchen sie nur noch zu bestätigen, die Antragstellung bei den Behörden, die bisher nach der Geburt nötig war, entfällt. Mein Sohn wurde im Januar 2017 geboren. Er hat eine estnische und eine deutsche Staatsbürgerschaft. Erstere wurde sofort registriert – er ist quasi Teil der digitalen Datenstraße mit einer Nummer, die er sein ganzes Leben lang behält. Kosten entstehen nicht. Um die deutsche zu bekommen, war ein bürokratischer Akt notwendig: deutsche Botschaft, Ausfindigmachen des zuständigen Landratsamtes et cetera und die dafür zu leistenden Verwaltungsgebühren. Insgesamt hat das ganze Prozedere fast drei Monate gedauert und über 200 Euro gekostet. Als später die Impfungen fällig wurden, ist alles Teil des Online-Systems.
Deutsche Papiertiger
In Deutschland vertraut man nach wie vor der Papierform – was in beiden Ländern Unverständnis hervorrief. Fast ist man versucht zu sagen: analog versus digital. E-Rezept, elektronische Patientenakten und ein nationales Gesundheitsportal gehören längst zum Alltag der estnischen Bevölkerung. Wenn Esten nach Deutschland reisen, fühlen sie sich wie vor 20 Jahren. Wer hierzulande E-government-Programme aufsetzt, gebraucht gerne „Mythen“ wie technologische Unausweichlichkeit, neue und bessere Regierung, rationale Informationsplanung sowie die Einbindung des mündigen Bürgers. Was Letzteres angeht, lässt sich über neue Partizipationsansätze, etwa e-voting diskutieren. Inwiefern erfüllen sie das Ideal der „offenen Gesellschaft“ im Sinne von Karl Popper? Der Bürger wird dann nicht lediglich als Konsument oder Kunde betrachtet, sondern als mündiger Staatsbürger, der sich mit den technologischen Entwicklungen besser in das demokratische System einbringen kann.
Dr. Florian Hartleb ist Politikwissenschaftler und -berater und lebt seit 2014 in Tallinn.
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