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Alena Buyx: Sanktionen bei Verstößen gegen Impf-Reihenfolge denkbar

Wenn die Impfverordnung eklatant verletzt werde, sei es eine gute Idee, auch über Sanktionen nachzudenken, meint die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx. Die Priorisierungsliste der Ständigen Impfkommission müsse eingehalten werden.
Ethikrats-Vorsitzene Alena Buyx
Foto: Michael Kappeler (dpa) | Ausnahmen für Menschen, die nicht in eine der ersten Priorisierungsgruppen gehören, steht die 43-jährige Buyx skeptisch gegenüber.

Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, hält Sanktionen bei Verstößen gegen die Reihenfolge der Impfungen gegen das Coronavirus für denkbar. Im Gespräch mit „ZDFheute“ erklärte sie, die Impfverordnung sei keine Bitte, sondern geltendes Recht in den Ländern.  „Und wenn die eklatant verletzt wird, ist es eine gute Idee, auch über Sanktionen nachzudenken.“

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Buyx: Rechtlich gültige Impfverordnung einhalten

Die Diskussion war aufgekommen, nachdem immer wieder Fälle aufgetreten waren, in denen sich Politiker, Funktionäre oder auch Bischöfe, wie der Augsburger Oberhirte Bertram Meier, früher impfen ließen, als es die Impfverordnung eigentlich vorsieht. Hierzu betonte Buyx, dass es grundsätzlich „ganz wichtig“ sei, „dass man die Priorisierungsempfehlung der Ständigen Impfkommission und die rechtlich gültige Impfverordnung einhält“. Tue man das nicht, führe dies zu „nachvollziehbaren Gefühlen von Unfairness und ungerechter Bevorzugung Einzelner“, so die Professorin für Medizinethik und Direktorin des Instituts für Geschichte und Ethik der Medizin der Technischen Universität München. 

Das häufig vorgebrachte Argument, dass Impfdosen verfallen wären, wenn man sie nicht abweichend von der Impfverordnung verimpft hätte, kommentierte Buyx mit den Worten, dies sei „wohl der Hauptgrund dafür, dass das passiert. Aber es gibt auch ganz offenkundige Fälle, in denen so etwas bewusst in Kauf genommen oder sogar herbeigeführt wurde, dass Dosen übrig bleiben“. Daher sei es notwendig, für übrig gebliebene Dosen einen Mechanismus zu entwickeln. 

Verantwortungsvoll mit Impf-Prozess umgehen

Ausnahmen für Menschen, die nicht in eine der ersten Priorisierungsgruppen gehören, steht die 43-Jährige skeptisch gegenüber. „Man muss mit dem ganzen Prozess sehr verantwortungsvoll umgehen“, so Buyx. Zwar müsse jede Impfdosis in einen Arm. „Aber es muss wirklich auch nachgewiesen werden können, dass man sich bemüht hat, das innerhalb der Priorisierungsgruppen zu machen.“

Der Augsburger Bischof Bertram Meier hatte sich vor gut einer Woche in einem Seniorenheim der Caritas gegen das Coronavirus impfen lassen. Das Bistum Augsburg begründete den Schritt damit, dass der Bischof laut Bayerischer Impfverordnung unter die Kategorie derer falle, die regelmäßig in Einrichtungen der Langzeitpflege, teilstationären Einrichtungen und in ambulant betreuten Wohngemeinschaften zugegen sind. Dieser Passus ziele genauso wie auf Reinigungskräfte, die regelmäßig in Pflegeeinrichtungen putzen müssten, auf Seelsorger ab, die regelmäßig vor Ort seien, um Heilige Messen zu feiern oder Krankensalbungen zu spenden. Der Grünen-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Ludwig Hartmann hatte dem Bischof „Impfdrängelei“ und eine „nicht tragbare Ich-zuerst-Mentalität“ vorgeworfen.  DT/mlu

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