Aktuelle Artikel zu Verfassungsfeindlichkeit

Das Buch des Politikwissenschaftlers Martin Wagener über den Volksbegriff hatte ein juristisches Nachspiel. Nun sprach er in der Bibliothek des Konservatismus über seinen Fall.

Mit dem Urteil zum Verbotsverfahren gegen das rechtsextreme Magazin „Compact“ hat das Bundesverwaltungsgerichtes indirekt auch ein Urteil über die Strategie Nancy Faesers gezogen.

Gegenüber der "Tagespost" benennt der ehemalige Ostbeauftragte der Bundesregierung die AfD als klar verfassungsfeindlich.

Rechtsanwalt Steinhöfel zur Meinungsfreiheit und zum Einsatz gegen Löschungen im Facebook. Von Felix Rapa

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, wirft der AfD vor, sich "verfassungsfeindlich" zu verhalten.