Deutschland – im Krisenmodus, kein Tag ohne politische Hiobsbotschaft. Aus dem Wirtschaftswunderland Ludwig Erhards ist eine Winterlandschaft geworden, aber keine, die verzaubert, sondern eine, die bedrückt. Angespannte Haushalte, düstere Konjunkturprognosen und die ungewisse Zukunft der Volksparteien prägen das Land im grauen Herbst.
Der Verlust des Vertrauens in die politischen Repräsentanten samt ihrem austauschbaren Jargon liegt wie Mehltau über einer Gesellschaft, deren Bürger zusehends zermürbt sind, während die politischen Ränder die Mitte zerbröseln lassen. Die einst so krisenerprobte Bundesrepublik schlittert von einer Misere in die nächste, nur noch gehalten von provisorischem Kitt, der das Haus vor dem Einsturz bewahrt.
Gerade jetzt bräuchte Deutschland eine Persönlichkeit an seiner Spitze, die die Sorgen der Menschen ernst nimmt und ihre moralisch-normative Kraft aus gesundem Menschenverstand und eigenständigem Urteil bezieht. Einen Bundespräsidenten, der nicht nachflötet, was der Kanzler orchestriert, der sich im produktiven Widerspruch bewährt und dem politischen Establishment den Spiegel vorhält. Einen unabhängigen Geist, dem die Verbindung zu den Menschen wichtiger ist als politische Machtsicherung und der, statt auf Sicht zu fahren, Zukunftsperspektiven jenseits des politischen Mainstreams entwirft.
Vorbilder gibt es
Vorbilder gibt es: Der Gentleman und Aristokrat Richard von Weizsäcker prägte 1985 das deutsche Geschichtsbewusstsein, Roman Herzog verlangte 1997 mit seiner berühmten Ruck-Rede eine grundlegende Erneuerung des Landes. Horst Köhler eckte an, Joachim Gauck brachte die Erfahrungen eines Bürgerrechtlers außerhalb des westdeutschen Parteienbetriebs mit. Sie alle hinterfragten den politischen Konsens.
Frank-Walter Steinmeier hingegen, ein Mann des politischen Apparats, hat den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Verteidigung der parlamentarischen Demokratie zu seinen Anliegen gemacht. Doch seine Mahnungen wirken ritualisiert, seine Sprache bleibt dem politischen Betrieb verhaftet. Eine grundsätzliche Debatte über Deutschlands wirtschaftliche Zukunft und die Reformfähigkeit der liberalen Demokratie jenseits des vertrauten Parteienkonsenses ist ausgeblieben.
Wie eingefroren
In seiner Präsidentschaft wirkt das Amt wie eingefroren, ein Relikt vergangener Tage. Das Problem beginnt mit der parteipolitisch geprägten Bundesversammlung, der der Präsident seine Wahl verdankt. Denkbar wäre eine Verfassungsreform nach italienischem Vorbild. Sergio Mattarella hat bei schwierigen Regierungsbildungen gezeigt, welche Autorität ein Staatsoberhaupt trotz indirekter Wahl entfalten kann.
Doch auch das Grundgesetz lässt politischen Spielraum. Wer ihn ungenutzt lässt, kann sich schwerlich auf die Begrenztheit seines Amtes berufen. Selbst über dessen Abschaffung ließe sich nachdenken, wenngleich seine verfassungsrechtlichen Aufgaben dann neu verteilt werden müssten. Deutschland braucht einen Bundespräsidenten, der den Parteien widerspricht, wenn es notwendig ist, und über das politische Weiter-so hinausdenkt.
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