Kolumne

Haben wir aus der Pandemie gelernt?

Ein Jahr Corona: Die Frage der Durchhaltefähigkeit zeigt sich besonders in Krisen. Haben wir noch Strukturen, wenn einmal nicht alles „normal“ läuft? Das fragt Patrick Sensburg in seiner Kolumne.

Bundestag
Welche Schlussfolgerungen zieht die Politik aus der Krise? Exekutive Handlungsfähigkeit, moderne Bildung und Resilienz sind Bereiche, die schon vor Corona verbesserungsfähig waren. Foto: Bernd von Jutrczenka (dpa)

Die Corona-Pandemie hat nicht nur Deutschland oder Europa, sondern die ganz Welt getroffen. In vielen Ländern scheinen die Auswirkungen sehr viel schlimmer zu sein als bei uns in Deutschland: Die Infektionszahlen und die Zahl der Toten sind höher, die Auswirkungen auf die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt sind heftiger und die langfristigen Folgen z.B. für die nationalen Haushalte werden in vielen Staaten noch sehr lange zu spüren sein.

Doch auch Deutschland mit einem hohen Standard im Gesundheitswesen und einer starken Wirtschaft hat mit der Pandemie zu kämpfen. Gerade in diesen Tagen, in denen die Auslieferung des Impfstoffes nur schleppend läuft, fragen viele, welche Fehler wurden gemacht und was haben wir aus den vergangenen Monaten gelernt. Diese Fragen sind berechtigt, denn COVID-19 wird nicht einfach verschwinden und andere gesellschaftspolitische Fragen treten durch die Pandemie deutlich zutage, waren aber auch vorher schon präsent. Drei Themen erscheinen hier besonders zentral: Exekutive Handlungsfähigkeit, moderne Bildung und Resilienz. In allen drei Bereichen zeigen sich seit langem Schwächen.

Haben wir zuviel gespart?

In den letzten Jahren hat sich immer mehr gezeigt, dass wir in vielen Bereichen staatliche Regeln und Vorgaben kaum kontrollieren können. Von sogenannten No-Go-Areas, in die unsere Polizei nicht gerne geht, schlechten Arbeitsbedingungen bei der Fleischindustrie bis zur Schwarzarbeit auf Baustellen oder dem Betrug bei Corona-Hilfen und der Einreise nach Deutschland mit gefälschtem COVID-19-Test, kommt unsere Exekutive zu schnell an ihre Grenzen. Hier müssen wir die Frage stellen, ob wir in den vergangenen Jahren nicht zu viel im öffentlichen Bereich eingespart haben, so dass wir staatliche Aufgaben nur noch bedingt erfüllen können. Insbesondere unsere Kommunen haben in der Vergangenheit so viel Personal eingespart, dass kaum Vertreter da sind, wenn einmal eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter krank wird. In Krisen fehlt es dann an allen Ecken und Kanten.

Föderalismus als Hemmnis

Ein gutes Bildungssystem erfordert insbesondere ein gutes Betreuungsverhältnis zwischen Lehrenden und Schülern bzw. Studierenden, beidseitige Motivation und ein modernes Lern-Umfeld. Der Föderalismus mit seiner Aufgabenverteilung bis auf die Kommunen darf nicht dazu führen, dass Schülerinnen und Schülern oder Studierenden moderne Schulungsräume oder notwendige IT nicht zur Verfügung stehen. Hier müssen wir auch nach Corona Qualitätsstandards setzen und diese dann auch zeitnah erreichen.

Kolumne: Ein Jahr Corona - haben wir gelernt?
Der Autor ist CDU-Bundestagsabgeordneter, der Jurist lehrt als Professor an der Hochschule für Polizei und öffentliche V... Foto: privat

Die Frage der Durchhaltefähigkeit zeigt sich besonders in Krisen. Haben wir noch Strukturen, wenn einmal nicht alles „normal“ läuft? Es scheint, als wäre dann nur noch die Bundeswehr zur Nothilfe bereit. Hier müssen wir aber viel weiter denken, was uns Corona tagtäglich zeigt. Wenn wir Corona überwunden haben, wird die nächste Krise oder Katastrophe eine andere sein. Es wäre gut, wenn wir dann für solche Zeiten entsprechende Strukturen, z.B. im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz herausgebildet hätten und nicht nur die Sirenen im ganzen Land irgendwann wieder einsatzfähig sind.

Die Kolumne erscheint in Kooperation mit der KSZ.

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