Pflege zwischen Dauerskandal und Hoffnung

Diakonie und Caritas streiten über Mindestlöhne – Vorwurf von Dumpinglöhnen bei kirchlichen Wohlfahrtsverbänden

Würzburg (DT) Kommt die Pflegebranche künftig nicht mehr ohne Mindestlöhne aus? Innerhalb von Caritas und Diakonie wird heftig über die Einführung fester Untergrenzen in der Entlohnung gestritten. Billigangebote und die finanziell klamme Lage der Pflegeversicherung heizen die Auseinandersetzung an.

„Pflege ist mehr wert!“ – unter diesem Motto fand sich Anfang November 2007 in Hamburg ein Bündnis aus Diakonie, Arbeiter-Samariterbund und ver.di zusammen. Das „Hamburger Pflegeforum“ fordert ein Ende der Dumpinglohnpreisspirale in der Pflege, einheitliche Tarifbindung für alle Pflegedienste und mehr öffentliche Anerkennung der Pflegeberufe. Der Hintergrund: Hamburger Pflegedienst-Anbieter unterbieten sich gegenseitig mit Dumping-löhnen. Nach Auskunft des Forums werden nur noch zwanzig Prozent der Beschäftigten nach Tariflohn bezahlt. Unter diesen Umständen geraten all jene Pflegedienste unter Druck, die ihre Beschäftigten nach Tarif bezahlen.

Ein harter Preiskampf, der ruinös enden kann

Wie hart der Preiskampf in der Pflege geführt wird, dafür ist das Unternehmen McPflege ein Beispiel. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Focus“ bietet McPflege eine monatliche 24-Stunden-Betreuung durch examinierte Fachkräfte aus Osteuropa für 1 500 bis 1 700 Euro an. Mit deutschen Hilfskräften würde eine monatliche Ganztagsbetreuung bis zu fünftausend Euro kosten. Solche Unterbietungskämpfe sind über kurz oder lang ruinös, es wundert nicht, dass auch in der Pflegebranche Mindestlöhne gefordert werden.

Noch im Dezember sprach sich Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt dafür aus. Sie finde es beschämend, sagte die Ministerin, dass Menschen, die in der Pflege hart arbeiteten, im Schnitt nur tausend bis 1 500 Euro verdienten. Es könne nicht sein, dass „im Pflegebereich mit Dumpinglöhnen vorübergehend Profite gescheffelt werden, sich aber langfristig nicht genug junge Menschen finden, die in diese Berufe gehen“, sagte die Ministerin. An die kirchlichen Träger von Pflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegedienste gewandt sagte Ulla Schmidt, für die Kirchen müsse der Mindestlohn schon aus ethischen Gründen eine Selbstverständlichkeit sein.

Die Spitzen von Caritas und Diakonie stehen Mindestlöhnen aber ablehnend gegenüber. Mit Mindestlöhnen würden weder Armut noch Schwarzarbeit wirksam bekämpft, erklärten der Vorsitzende des Verbands diakonischer Dienstgeber in Deutschland (VdDD), Markus Rückert, und der Chef der Arbeitsgemeinschaft caritativer Unternehmen (AcU), Bernd Molzberger, Mitte April in Berlin. Neuen Auftrieb erhielt die Diskussion Anfang dieser Woche durch einen Bericht des ARD-Politikmagazins „Report“. Danach können viele Mitarbeiter der Diakonie von ihrem Einkommen nicht mehr leben und müssen zusätzlich Hartz IV beantragen.

Diakonie-Präsident Klaus-Dieter Kottnik wies gegenüber dem Berliner „Tagesspiegel“ darauf hin, dass die überwiegende Mehrzahl der Diakonie-Einrichtungen ihre Mitarbeiter nach Tarifen über dem geforderten gesetzlichen Mindestlohn bezahlten. Auch Prälat Peter Neher, der Präsident der Caritas, hob hervor, dass die Einrichtungen seines Verbandes Pflegekräften Löhne „weit oberhalb aller derzeit diskutierten Mindestlöhne“ zahlten. Womit Kottnik und Neher nur etwas über die Höhe der jeweiligen Stundenlöhne gesagt hatten, aber nichts zum gesamten Einkommen: So stellte „Report“ Mitarbeiter der Diakonie vor, die zwar nach Tarif bezahlt, aber nicht in einer vollen Stelle beschäftigt wurden.

Auf die Frage des Magazins, ob es christlich und gerecht sei, Menschen so zu beschäftigen, dass sie von ihrem Gehalt nicht mehr leben könnten, antwortete der Diakonie-Präsident: „Die Alternative wäre, und das ist der Gewissenskonflikt, zu sagen, wir machen die Arbeit gar nicht mehr, wir geben sie auf.“ Er halte die Diskussion über Mindestlöhne in der Pflege für ein Ablenkungsmanöver. Das eigentliche Problem bestehe darin, „dass die Kostenträger nicht mehr bereit sind, in ihren Pflegesätzen die gültigen Tarifverträge zu berücksichtigen. Es bestehe die Gefahr, dass der Tarif angewendet, aber durch die Kassen nicht refinanziert werde. Nötig sei „eine adäquatere Finanzierung“.

Chronische Unterfinanzierung schadet den Patienten

„Wenn wir gutes Personal haben wollen, müssen wir es auch entsprechend bezahlen“, sagte Kottnik. „Dieses Problem erledigt sich auch nicht durch Mindestlöhne.“ Entweder angemessene Entlohnung, aber Preisgabe vieler Hilfsangebote – oder Aufrechterhaltung des Hilfsangebots, aber Lohndumping, unterbezahlte, überforderte Kräfte, mit der Folge, dass sich immer weniger Menschen finden, die diese Arbeit tun wollen: Sind das die Perspektiven der Pflege in Deutschland?

Ganz offensichtlich leidet die Pflege in Deutschland unter chronischer Unterfinanzierung. „Wenn die Pflegerinnen und Pfleger nur für das reine Handwerk bezahlt werden und keine Sekunde Zeit mehr für persönliche Zuwendung bleibt, stimmt etwas nicht“, sagte Knut Fleckenstein, der Geschäftsführer des Arbeiter Samariterbundes Hamburg und Mitinitiator des Hamburger Pflegeforums. „Wer will noch diesen Beruf erlernen, wenn all das Schöne, das damit verbunden ist, systematisch kaputtgespart wird?“

Wenn in der Pflege nur noch das billigste Angebot ausschlaggebend ist und nicht mehr Qualität und Zuwendung, dann schlägt das auf die Patienten zurück: Pfleger, die überarbeitet sind und ständig Überstunden leisten müssen, begehen zwangsläufig mehr Fehler. Überarbeitung und Übermüdung können jedoch Leben kosten. Drastisch belegte erst im August 2007 eine Untersuchung des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen den Qualitätsverfall in der Pflege. Das Ergebnis: Von den vierzigtausend kontrollierten Pflegebedürftigen bekam jeder Dritte nicht genug zu essen und zu trinken: Mehr als 35 Prozent der Untersuchten wurden nicht genug umgebettet und hatten sich wund gelegen. Viele waren verwahrlost – von der seelischen Qual wegen fehlender menschlicher Zuwendung ganz zu schweigen. Der Deutsche Pflegeverband nannte steigende Kosten als Ursache und wies darauf hin, dass die Pflegesätze seit 1995 nicht mehr erhöht worden seien.

Inzwischen hat der Bundestag ein Reformgesetz zur Pflege verabschiedet: Zum 1. Juli 2008 wird der Beitragssatz von 1,7 auf 1,95 Prozent des Brutto-Einkommens steigen, für Kinderlose wird er auf 2,2 Prozent des Brutto-Einkommens anwachsen. Die Pflege wird also finanziell bessergestellt. Dass die Pflege damit keineswegs langfristig gesichert ist, versteht sich angesichts einer älter werdenden Gesellschaft von selbst. Gewonnen ist allemal eine Bedenkzeit für alle Beteiligten: Den Bürgern muss klar werden, dass menschenwürdige Pflege im Alter einiges kostet und hier vorgesorgt werden muss – und die Dienstleister sollten sich darüber klar werden, dass die Menschenwürde auf der Strecke bleibt, wenn in der Pflege billig vor Qualität geht.