Kolumne: Die Panik in der Mitte

Von Georg Cremer

Georg Cremer. Foto: IN
Georg Cremer. Foto: IN

Was ist los in Deutschland? Einer rechtspopulistischen Partei gelingt es, in Landtagswahlen aus dem Stand heraus zweistellige Ergebnisse zu erzielen. Dies gelingt einer Partei, in der an führender Stelle Repräsentanten mitwirken, die nicht vor fremdenfeindlichen Ausfällen zurückschrecken, ja diese bewusst einzuplanen scheinen, um ihrer Partei konstante mediale Aufmerksamkeit zu sichern. Die Aufnahme einer hohen Zahl von Flüchtlingen kann die Wahlerfolge der AfD nicht erklären. Sie hat auch in Regionen hohe Ergebnisse erzieht, die bisher wenige Flüchtlinge aufgenommen haben und wo keine realen Belastungen zu verkraften waren. Belastungen etwa durch über Monate belegte Turnhallen oder höhere Knappheit auf dem Wohnungsmarkt. Dies erfahren viele Menschen allein aus dem Fernsehen. Es könnte ihr Wahlverhalten nicht beeinflussen, wenn solche Nachrichten nicht auf einen fruchtbaren Boden fielen: auf eine Stimmung der Angst um den eigenen Status und die eigenen Lebensperspektiven.

Zu kurz springt auch der Versuch, die Erfolge des Populismus mit den sozialen Verhältnissen in Deutschland zu erklären. Die Armut, gemessen mit der sogenannten Armutsrisikoquote, dem Anteil derjenigen, deren Einkommen unterhalb von 60 Prozent des mittleren Einkommens liegt, ist seit zehn Jahren recht konstant. Die Arbeitslosigkeit ist im gleichen Zeitraum deutlich gesunken, die Beschäftigung wächst, auch die Normalarbeitsverhältnisse. Heute sagen weniger Bürger als noch vor zehn Jahren, sie würden sich große Sorgen um ihren Arbeitsplatz machen. Der Verweis auf die sozialen Verhältnisse kann nicht erklären, warum die AfD in der Mitte der Gesellschaft Wähler gewinnt – Wähler, die in sozial gesicherten Verhältnissen leben.

Es sind nicht die Flüchtlinge, die Populisten den Boden bereiten. Es ist die Angst. Aber woher kommt diese Angst in einem Land, das aufgrund seiner wirtschaftlichen Prosperität und eines ausgebauten Systems sozialer Sicherung international hoch anerkannt ist? In der Mitte selbst haben sich Bilder festgesetzt, die weit von der Realität entfernt sind: Die Mitte erodiert, sie schrumpft, sie rutscht nach unten. Die Daten zur Einkommensentwicklung bestätigen diese Stimmungen nicht. Das Gefüge der Einkommensschichten ist Ende der 1990er und in der ersten Hälfte der Nullerjahre im Prozess der Anpassung an massive Veränderungen, die Wiedervereinigung und die Öffnung der Märkte in Osteuropa, ungleicher geworden – hat sich dann aber wie-der stabilisiert.

Die Mitte befindet sich nicht in einem Prozess fortschreitender Erosion. Zu diesem Befund passt, dass die Mitte keine Sorgen vor akuten Mangellagen äußert. Nein, es plagt sie die Angst, ihre Kinder könnten die Position in der Mitte der Gesellschaft nicht halten. Befördert wird diese Angst von völlig verzerrten Vorstellungen über die eigene Gesellschaft. Etwa die Hälfte der Menschen glaubt, wie eine repräsentative Umfrage zeigt, in einer Gesellschaft zu leben, in der die Meisten am unteren Ende der Gesellschaft leben. Dies war so, bevor eine erfolgreiche Marktwirtschaft die Lebensbedingungen für alle verbesserte. Heute ist die Mitte die größte Schicht.

Eine offene Gesellschaft braucht Vertrauen. Vertrauen in die eigene Leistungsfähigkeit, in die Kraft, mit neuen Herausforderungen umzugehen, in die Chancen, die eigene Zukunft zu gestalten. Aber auch Vertrauen in funktionierende staatliche Institutionen wie ein befähigendes Bildungswesen und den Sozialstaat. Die im politischen Diskurs verbreitete Rhetorik der Skandalisierung trägt dazu bei, dass berechtigte Sorgen sich in irrationale Ängste steigern. Auch das beliebte Politiker-Bashing ist Gift für das Vertrauen. Wir brauchen eine politische Debatte, die nüchtern Probleme erörtert und Lösungsansätze auslotet. Die keine unerfüllbaren Erwartungen auftürmt, an denen Politiker nur scheitern können. Die darauf zielt, in der politischen Alltagsarbeit sinnvolle Schritte zu gehen. Alle Akteure, seien es Parteien, die Kirchen, Verbände oder Medien, tragen große Verantwortung für die politische Kultur. Auch unter Kirchenleuten täte sprachliche Abrüstung gelegentlich gut. In einer Kultur des Respekts kann eine Gesellschaft der Angst überwunden werden, in der die Bürger meinen, ihre Zukunft könne nur gesichert werden, wenn wir uns gegen Fremde abschotten. Wie heißt es im Buch Levitikus? „Der Fremde, der sich bei euch aufhält, soll euch wie ein Einheimischer gelten und du sollst ihn lieben wie dich selbst; denn ihr seid selbst Fremde in Ägypten gewesen.“

Der Autor ist Generalsekretär des Deutschen Caritasverbandes e.V.