Hilfe für Monte dei Paschi

EU-Kommission erlaubt kurzfristige Unterstützung für Krisenbank

Brüssel (DT/dpa) Italien darf der Krisenbank Monte dei Paschi di Siena für die nächsten Monate das Überleben sichern. Die Kernfrage nach der langfristigen Lebensfähigkeit der ältesten Bank der Welt ist dagegen weiter ungeklärt. Die EU-Kommission gab am Donnerstagabend in Brüssel grünes Licht für geplante Hilfen des italienischen Staats, um mögliche Geldprobleme bei der Bank in den kommenden Monaten zu überbrücken. Damit machte die Kommission erneut eine Ausnahme. Eigentlich dürfen angeschlagene Banken keine kurzfristigen Geldspritzen erhalten.

Eine Entscheidung über die Genehmigung zur Lösung des zentralen Problems der langfristigen Kapitalstütze durch den Staat ist indes noch nicht gefallen. Dieser Schritt ist politisch umstritten, da nach neuen EU-Regeln erst Aktionäre und Kreditgeber der Bank haften sollen. Da jedoch in Italien viele Privatpersonen den Banken des Landes Geld über Anleihen geliehen haben, will die Regierung das vermeiden. Monte dei Paschi braucht nach EZB-Berechnungen 8,8 Milliarden Euro an frischem Kapital. Zudem könnte das Geld auch kurzfristig knapp werden, warnte die Bank Anfang dieser Woche. Die Liquiditätslage habe sich in den vergangenen Wochen verschlechtert. Bei der Liquidität handelt es sich um Mittel, um die Zahlungsfähigkeit aufrechtzuerhalten, etwa für Bargeld-Auszahlungen. Ziehen zu viele Kunden auf einmal Geld ab, könnte es hier eng werden. Um dies zu vermeiden, hat die EU ein Instrument geschaffen, die ELA („Emergency Liquidity Assistance“). Damit können die nationalen Notenbanken Notkredite vergeben. Dieses Instrument wurde in den vergangenen Jahren unter anderem bei den Bankenkrisen in Griechenland, Irland und Zypern genutzt, aber auch Deutschland hatte in der Finanzkrise bei der Rettung des Immobilienfinanzierers Hypo Real Estate die ELA-Hilfen in Anspruch genommen. Für Italien verlängerte die EU-Kommission jetzt die Genehmigung bis Mitte 2017.