Im Sommer 2020 hatte die polnische Regierung mit der Absicht, das Mediengesetz zu ihren Gunsten zu reformieren, in In- und Ausland für Empörung gesorgt, kurz vor Weihnachten wurde die Novelle des Gesetzes durch das polnische Parlament geschleust – das böse Erwachen kam für die Nationalkonservativen rund um den PiS-Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski nach dem Fest: ausgerechnet ihr mächtigster, wenn auch aufgrund des Amtes parteiloser Mann, Präsident Andrzej Duda, legte sein Veto gegen das neue Mediengesetz ein. „Ich weigere mich, die Änderung des Mediengesetzes zu unterzeichnen“, sagte der 49-Jährige in gewohnt energischer Manier. Und: dass es in Polen ohnehin schon zu viele Konflikte und Streitereien gebe.
Warschau
Veto gegen Kaczynski
Polens Präsident Duda setzt auf die Staatsräson und legt sein Veto gegen das neue Mediengesetz ein. Damit will er als Brückenbauer fungieren - in doppelter Hinsicht. Ein Kommentar.
