London

Umdenken bei der Nato

Zum 70. Geburtstag des Bündnisses zeichnen sich Konturen neuer Feindbilder ab.
Nato-Großübung "Trident Juncture"
Foto: dpa/Marco/Dorow/Bundeswehr | Ein deutscher Schützenpanzer beim Einsatz bei der Nato-Übung Trident Juncture, die im November letzten Jahres stattgefunden hat.

Die Nato lebt. Das kann man nach dem Gipfel in London, auf dem der 70. Geburtstag des Nordatlantischen Verteidigungsbündnisses zwar wenig feierlich aber ernsthaft begangen wurde, den Statements der führenden Staatspräsidenten schon entnehmen. Selbst der amerikanische Präsident gab sich versöhnlich und meinte, die Nato sei noch nie so mächtig gewesen. Nun sollte man die Worte Trumps nicht auf die Goldwaage legen. Aber auch der Präsident Frankreichs, der vor ein paar Wochen im „Economist“ noch den Hirntod der Nato diagnostiziert hatte, zeigte sich nicht unzufrieden. Seine Worte hätten die Kollegen aufgerüttelt, und das war wohl das Ziel des Interviews im englischen Magazin gewesen. Die Bundeskanzlerin verbreitete ihre üblichen verbalen Narkosemittel. Es sei ein „gutes, sinnvolles Treffen“ gewesen, freilich „nur ein Anfang“, aber man habe sich auf eine „gute Erklärung“ geeinigt, sie sei „relativ optimistisch“. Im Vergleich zum Zustand der Groko ist das zutreffend. Wenn eine politische Formation hirntot ist, dann eher die Große Koalition als die Nato.

Natürlich kam Trump nicht ohne Kritik aus. Sie richtete sich auf Frankreich. Macrons Worte seien „beleidigend und bösartig“ gewesen. Es sei gefährlich für Frankreich, so zu reden. Es ist nicht ganz klar, ob er Frankreich mit Deutschland verwechselte. Aber Macron erntete auf diesem Gipfel auch von den anderen Partnern und auch vom Generalsekretär der Nato deutliche Kritik. Macron nahm es gelassen hin, einige Beobachter meinten, er habe in sich hinein geschmunzelt. Das Ziel ist erreicht und zwar in doppelter Hinsicht. Zum einen diskutiert man jetzt wieder ernsthafter über Strategie und Zielsetzungen und vor allem über die entscheidende Frage: Wer ist der Feind? Zum anderen ist Trump, der früher schon mal die Nato für überholt erklärt und über einen Austritt der USA aus dem Bündnis halblaut sinniert hatte, jetzt wieder ein Freund und Verteidiger der Allianz. Wie lange, das wird abzuwarten sein. Seine Versprechen haben kurze Halbwertszeiten, sie können rasch zerfallen – siehe sein Verrat an den Kurden.

Wie man "in Frieden ruhen" kann

Vielleicht hat Macron hier durchaus mit seinem Hang zur Schauspielkunst und emotional aufgeladener Dramaturgie den amerikanischen Amtskollegen am Portepee gefasst. Sicher ist, dass im Verhältnis der Amerikaner zu den Europäern in Fragen der Verteidigung und Existenzsicherung Gefühle von je her eine Rolle spielen.

Dieses Spiel hatten die Deutschen früher auch gekonnt. Adenauer war Meister darin. Als Kanzler hatte er von dem damaligen General Eisenhower ein Bild bekommen, das dieser selber gemalt hatte. Es lag irgendwo im Kanzleramt. Nachdem Eisenhower 1952 zum Präsidenten gewählt worden war stattete sein Freund und Botschafter Foster Dulles dem Kanzler einen Antrittsbesuch ab und erkundigte sich beim Dinner nach dem Bild. Der Kanzler nickte vielsagend, man redete weiter über die Weltlage. Diskret schrieb Adenauer eine kurze Notiz an den Butler, man möge das Bild suchen und im Ruheraum gegenüber der Couch aufhängen. Nach dem Dinner, an dessen Ende man ihm die Notizantwort „alles erledigt“ zugesteckt hatte, lud er den Botschafter ein, ihm in den Ruheraum zu folgen. Dort zeigte er auf das Bild des Präsidenten und meinte sinngemäß: Beim Anblick des Bildes denke er gern an den „Künstler“ und das erhöhe das Gefühl der Sicherheit, so dass er in aller Ruhe über Freundschaft und die Weltläufte nachdenken könne. So könne man „in Frieden ruhen“.

Abschreckend sind die Auftritte von Außenminister Maas

Es funktionierte. Dulles war beeindruckt und erzählte bei nächster Gelegenheit seinem Freund und Präsidenten in Washington vom Dinner und seinem freundschaftlichen Ausklang. Es lag sicher nicht an dieser Begebenheit, daß noch in der Präsidentschaft Eisenhowers die Bundesrepublik der Nato beitrat. Aber es hat geholfen, die Verbundenheit der Schutzmacht mit den Deutschen zu stärken. Politik ist ein durchaus menschliches Geschäft. Heute muss man sich fragen: Warum sind die Wände der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik so kahl? Weder in Richtung Washington noch Paris zeigt man sich wirklich freundschaftlich. Man muss Trump nicht lieben, aber man sollte ihm auch nicht das Gefühl vermitteln, er sei ein Idiot und hoffentlich bald nicht mehr im Amt.

Abschreckend sind auch die Auftritte von Außenminister Heiko Maas. Er ergeht sich in leeren Sprechblasen von Arbeitskreisen, die eine künftige Strategie der Nato ausarbeiten sollten. Als ob es solche Arbeitskreise und Thinktanks nicht schon im Übermaß gäbe. Und dass Deutschland in den letzten 20 Jahren dem Zwei-Prozent-Ziel keinen Deut nähergekommen ist, bekräftigt mit solchen Sprechblasen den Eindruck in Washington, dass die Deutschen auf dem Trittbrett und unter dem Schirm der Nato in Wahrheit nur daran interessiert seien, ihren Wohlstand zu mehren. Der Nato fehlt der emotionale Kitt. Das liegt an den Personen, das liegt auch an dem Bewusstsein der Bedrohung. Das war im Kalten Krieg „einfacher“. Da konnte ein Bundeskanzler Helmut Schmidt trotz seiner kühlen, hanseatischen Art die Amerikaner leichter von der Notwendigkeit der atomaren Nachrüstung in Europa überzeugen, was dann am 12. Dezember 1979, vor vierzig Jahren zum Nato-Doppelbeschluss führte.

Ankara hat sich unter Erdogan von der Nato distanziert

Die Bedrohungslage heute ist nicht so klar. Insofern war die Frage in London, wer ist der Feind, durchaus zielführend. In diesem Zusammenhang wurde erstmals China genannt. Auch Russland bleibe wegen seiner „aggressiven Handlungen“ eine „Gefahr für die euroatlantische Sicherheit“. Wie sehr Russland bereits in die Nato hineinwirkt, zeigt das Beispiel Türkei. Der türkische Präsident Erdogan drohte damit, weitere Hilfen für die baltischen Mitglieder der Nato zu blockieren, wenn das Bündnis die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien nicht als Terroristen anerkenne. Das hat er vermutlich mit Putin abgesprochen, der in Syrien militärisch präsent ist und Erdogan geschickt manipuliert. Gerade bei den baltischen Staaten könnte übrigens die deutsche Regierung ihren hehren Worten Glaubwürdigkeit verleihen, indem man finanziell bei der militärischen Ausrüstung Lettlands, Estlands und Litauens hilft. Das könnte sowohl den Kauf deutscher Rüstungsgüter innerhalb der Nato begünstigen als auch ein konkreter, messbarer Beitrag sein zur Erreichung des Zwei-Prozent-Zieles.

Das wiederum könnte man als Argument durchaus in Washington und andernorts vorbringen und das ließe sich mit etwas Geschick auch unter dem Radar der Einstimmigkeitsregel der Nato vollziehen, etwa als bilaterale Abkommen mit den baltischen Staaten. Deutschland hat Optionen, man muss es nur wollen. Das türkische Erpressungsmanöver zeigt, wie sehr sich Ankara unter Erdogan von der Nato distanziert hat. Ein Freund der Nato ist die Türkei jedenfalls nicht mehr. Macrons Ziel, die Nato-Partner aufzurütteln und darüber nachzudenken, wer Freund und wer Feind ist, ist im Fall der Türkei noch nicht erreicht. Hier wäre mehr Druck von Seiten der Nato, insbesondere Amerikas nötig. Auch der Begriff „Terrorist“ bedarf in diesem Zusammenhang einer Definition, schon um Frankreich im Kampf gegen die Terroristen in Westafrika zu unterstützen. Denn abgesehen von der globalen Bedrohung durch Russland und China, mit denen die Europäer immer noch gute und viele Geschäfte machen, gehört der islamistische Terror zu den ebenfalls transnationalen Aggressionen, gegen die der Westen sich wappnen und zusammenstehen muss. Da wäre mehr Verständnis für Frankreich sinnvoller als eine Beleidigte-Leberwurst-Haltung. Und es wäre auch ein Beleg für die Lebendigkeit der Nato.

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