Berlin/München (DT/dpa/KNA/reh) Die Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU), den Familiennachzug für syrische Flüchtlinge zu begrenzen, sorgen weiter für Streit. Der Stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Ralf Stegner kündigte an, die Union werde mit diesem Vorhaben am Widerstand der Länder scheitern. De Maiziere will Anfang Dezember bei der nächsten Sitzung der Innenministerkonferenz bei seinen Länderkollegen dafür werben, den Schutzstatus für Syrer einzuschränken. „In der Innenministerkonferenz gilt das Einstimmigkeitsprinzip. Es wird also nichts“, beschied Stegner der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Streit um Familiennachzug
SPD-Vize Stegner kündigt de Maizieres Scheitern an – CSU-Generalsekretär Scheuer: Union erwartet Zeichen der Vernunft