Separatismus auf Spanisch

Madrid sieht die katalanischen Unabhängigkeitsbestrebungen eher unaufgeregt. Von Michael Ludwig

Die spanische Tageszeitung El Pais beschrieb die Szenerie so: „Die Hauptdarsteller präsentierten sich wie ein Jahrgang von Universitätsprofessoren, die sich am Ende ihrer Laufbahn zu einem Gruppenfoto versammelt haben, allerdings ohne dabei zu lächeln.“ Die Hauptdarsteller, das sind führende katalanische Politiker, die angekündigt haben, am 1. Oktober ihre Bürger darüber entscheiden zu lassen, ob sie sich vom Mutterland Spanien trennen wollen oder nicht. Damit ist der Konflikt, der die spanische Innenpolitik seit Jahren am Kochen hält, in eine neue, entscheidende Phase getreten. Die Führungsriege in Barcelona setzte dem nun anberaumten Referendum noch ein Sahnehäubchen obendrauf: Die Bevölkerung soll auch abstimmen, ob sie die Monarchie behalten oder König Felipe VI. in die Wüste schicken will, sich also für die Republik als Staatsform entscheidet.

In seiner Rede vor dem Regierungssitz in der katalanischen Hauptstadt machte der Regierungschef der Provinz, die aufgrund ihrer wirtschaftlichen Kraft und ihres Bevölkerungsreichtums zu den einflussreichsten auf der iberischen Halbinsel zählt, die Zentralregierung in Madrid für diesen Schritt verantwortlich. Er habe bis zur letzten Minute versucht, eine Einigung herbeizuführen, aber die konservative Regierungspartei PP unter Mariano Rajoy habe diese verhindert, erklärte Carles Puigdemont. Das politische System, aber auch das soziale, das wirtschaftliche und das der Massenkommunikationsmittel hätten sich letztlich als unfähig erwiesen, das wirkliche und sehr tiefliegende Problem zu lösen – nämlich Katalonien in das spanische Umfeld einzufügen. Bei den Bestrebungen sei es nicht darum gegangen, sich innerhalb eines legalen, von der Verfassung vorgegebenen Rahmens zu bewegen, wie das von Madrid stets gefordert worden sei, sondern um das „ich will nicht“, das Rajoy immer wieder ausgesprochen habe. „Wenn jemand sagt: ich will nicht, ist es besser, nicht vor den Altar zu treten“, so Puigdemont.

Das spanische Verfassungsgericht hat die Sezessionsbestrebungen stets zurückgewiesen. Es erklärte, dass nur die Zentralregierung eine derartige Volksabstimmung über die politische Zukunft einer Provinz in die Wege leiten dürfe. Sollte es dazu kommen, dann sei es die Angelegenheit aller Spanier, darüber zu entscheiden, ob eine Provinz aus dem Staatsverband ausscheiden dürfe. Diese Sicht wird mit großer Konsequenz von der Madrider Regierung verfolgt. So wurden in den vergangenen Monaten vier katalanische Politiker – darunter auch Artur Mas, Puigdemonts Vorgänger im Amt des regionalen Regierungschefs – verurteilt. Sie dürfen mehrere Jahre lang keine politischen Ämter mehr bekleiden. Sie hatten eine unverbindliche Volksbefragung organisiert, die sich mit dem gleichen Thema befasste. Das Verfassungsgericht sah es jedoch als erwiesen an, dass es sich nicht um einen Stimmungstest, sondern um ein verkapptes Referendum gehandelt habe.

In Madrid demonstriert man in diesen Tagen Gelassenheit. Als Puigdemont seine Erklärung abgab – Schriftliches wurde nicht verteilt, damit man der Justiz keinen leichtfertigen Vorwand lieferte, tätig zu werden – traf sich der Ministerrat zu seiner üblichen wöchentlichen Arbeitssitzung. Weder Regierungschef Rajoy noch einer der Ressortchefs verfolgten am Bildschirm das Geschehen in der katalanischen Hafenstadt. Sie ließen sich erst später darüber informieren. Nach Ansicht der Tageszeitung El Mundo handelte es sich um eine Übereinstimmung der katalanischen Regierung, die in einer außerordentlichen Versammlung mündlich getroffen worden ist. Sie sei als „Inszenierung“ zu werten, eine „bloße Absichtserklärung von der Galerie herunter“ und ohne jede juristische Bedeutung.

Der Sprecher des Ministerrats in Madrid, Inigo Méndez de Vigo, erklärte lapidar: „Die Gedanken sind frei; sie und bloße Absichten sind nicht strafbar.“ Erst wenn sich die Gedanken zu Taten verdichten würden, werde die Regierung die notwendigen juristischen Schritte unternehmen. „Es wird keinen illegalen Volksentscheid geben“, stellte Méndez de Vigo klar. Unterdessen versucht die katalanische Regierung mit Hochdruck, die Vorarbeiten für das Referendum auf die Beine zu stellen, was sich als relativ kompliziert erweist. Rund 4 000 Helfer werden gebraucht, um die Abstimmung zu organisieren, die Wahl zu überwachen, die Stimmen auszuzählen, die Ergebnisse weiterzugeben. Normalerweise könnte Barcelona auf Beamte und Angehörige des öffentlichen Dienstes zurückgreifen, doch Madrid hat damit gedroht, jeden, der sich an dieser verbotenen Aktion beteiligt, juristisch zur Rechenschaft zu ziehen. Die Firma, die der katalanischen Administration die Wahlurnen aus Plastik geliefert hat, wurde bereits angezeigt.

Noch schwieriger erweist sich, ein eigenes Wahlrecht zu schaffen, denn ausgerechnet Katalonien ist die einzige spanische Provinz, die kein entsprechendes Gesetz hat. So ist ungeklärt, wer überhaupt zur Wahl gehen darf: Muss man 18 Jahre alt sein oder darf man schon mit 16, wie bei der Volksbefragung 2014? Da es noch keine eigene katalanische Identität gibt, ist ein spanischer Pass Voraussetzung, um abstimmen zu dürfen? Und was geschieht mit den 900 000 Ausländern, die im Besitz einer Aufenthaltsgenehmigung sind, und mit den vielen Katalanen, die in fremden Ländern leben?

Kein Wunder, dass sich Madrid eher unaufgeregt zeigt. Hinzu kommt, dass zwei wichtige politische Oppositionsparteien, die sozialistische PSOE und die bürgerlichen Ciudadanos, dem Referendum ablehnend gegenüberstehen. PSOE-Chef Pedro Sánchez, der sonst keine Gelegenheit auslässt, der konservativen Regierung das Leben schwer zu machen, erklärte, er sei bereit, die Einheit Spaniens zu verteidigen. Auch in der Bevölkerung Kataloniens gibt es eine Mehrheit, die sich gegen eine Loslösung von Spanien ausspricht. Bei der letzten von der Regionalregierung erhobenen Umfrage waren 48,5 Prozent gegen einen eigenen Staat, und 44,3 dafür.

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