Moskau

Putins grenzenloses Machtstreben

Wer Putins Politik verstehen will, muss zurück in die Geschichte blicken.
Russlands Präsident Wladimir Putin
Foto: IMAGO/Aleksey Nikolskyi (www.imago-images.de) | Für sein Russland soll es keine Grenzen geben: Wladimir Putin schielt auf seinen Platz in der russischen Geschichte.

Wo enden die Grenzen Russlands?” hat der russische Präsident Wladimir Putin einen neunjährigen Jungen gefragt. Die Antwort des kleinen Geographen lautete: „An der Beringstraße.” Korrekterweise hätte man hier hinzufügen müssen: im Osten. Doch Putins Reaktion fiel anders aus. „Die Grenzen Russlands enden nirgendwo!“, erwiderte der ehemalige KGB-Agent. Dieser Dialog, der sich im November 2016 bei der Preisverleihung der Russischen Geographischen Gesellschaft ereignet hatte, sorgte für einige Irritationen im Westen, wurde jedoch leichtfertig als unpassender Witz abgetan. Und das, obwohl Russland 2014 mit der Annexion der Krim und der Invasion im Donbass bereits demonstriert hat, dass es keine international anerkannten Grenzen akzeptiert. Wenn jemand auf einen Beweis gewartet hatte, dass diese Worte ernst gemeint waren, bekam ihn in der Nacht zum 24. Februar 2022, als russische Raketen, Flugzeuge und Panzer die Ukraine angriffen.

Russland ist dort, wo es Russen gibt

Im Grunde genommen ist der Spruch von Putin nur eine Variation einer anderen Formulierung, die in Russland derzeit besonders beliebt ist: Russland ist dort, wo es Russen gibt. Damit lässt sich alles begründen - vom brutalen Druck auf Regierungen unabhängiger Staaten bis zu den territorialen Ansprüchen, herbeigeführten Abspaltungen von Landesteilen, Anstiftungen zu „Volksaufständen“ oder gar Angriffskriegen. Es ist eine Mentalität, die im 19. Jahrhundert im Zeitalter des Imperialismus entstanden ist und später vor allem für den Nationalsozialismus und Bolschewismus typisch war.

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Die Aussagen zeitgenössischer russischer Staatsmänner und Politiker verschiedener Couleur weisen verblüffende Parallelen zu den Argumenten, die im Deutschen Reich vor dem Ersten Weltkrieg kursierten. In einer Tischrede anlässlich des 25. Jahrestags der Reichsgründung formulierte es der deutsche Kaiser Wilhelm II. zum Beispiel so: „Überall in fernen Teilen der Erde wohnen Tausende unserer Landsleute (...)  An Sie, Meine Herren, tritt die ernste Pflicht heran, Mir zu helfen, dieses größere Deutsche Reich auch fest an unser heimisches zu gliedern.” Letztendlich hat diese imperiale Einstellung und die von ihr beeinflusste Politik zu den Katastrophen zweier Weltkriege geführt. Dieselben Vorstellungen haben Anfang des 21. Jahrhundert Russland dazu verleitet, wieder einen Krieg in Europa vom Zaun zu brechen und zu versuchen, die Ukraine mit brachialer Gewalt seiner Kriegsmaschinerie zurück ins „Großrussische Reich“ zurückzuholen. Neulich hat sich Putin in seinem Größenwahnsinn mit Peter dem Großen verglichen. In der Interpretation des russischen Präsidenten hat sein Geschichtsvorbild keine Länder erobert, sondern nur zusammengeführt, was zu Russland schon immer gehört hatte.

Angesichts solcher Prämissen klingen die Vorschläge, dass der Westen mit Wladimir Putin verhandeln soll, um eine Waffenruhe in der Ukraine zu erreichen, geradezu wahnwitzig. Eigentlich hat die demokratische Welt vor dem russischen Überfall auf die Ukraine alles versucht, um diesen Angriffskrieg zu verhindern. Doch alle diplomatischen Bemühungen waren vergeblich - im Kreml sind die Würfel offenbar schon viel früher gefallen.
Womöglich sind solche Aufrufe, die man von Intellektuellen immer wieder hört, sogar ernst und ehrlich gemeint. Es kann sein, dass sie eine tiefe pazifistische Überzeugung widerspiegeln. Der Grundsatz des Pazifismus, dass Kriege prinzipiell falsch sind und verhindert werden müssen, ist selbstverständlich edel und richtig. Falsch ist allerdings, wenn man nur eine „abstrakte“ Gewalt als Übel sieht, und nicht die ursprüngliche Quelle dieser Gewalt. So hat der Pazifismus noch keinen Krieg verhindert oder beendet. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Anfang seiner Amtszeit versucht, eher aus dem pazifistischen Grundsatz heraus zu handeln. Seine Formulierung, dass man aufhören muss zu schießen, um den Krieg im Donbass zu beenden, hat damals bei der politischen Opposition für heftige Kritik gesorgt. Doch gerade dies hat er tatsächlich versucht - und schon sehr bald festgestellt, dass es nur die halbe Wahrheit ist.

Kompromissvorschläge sind Zeichen der Schwäche

Dieser im Wesentlichen pazifistische Ansatz hatte nämlich keine Antwort darauf parat, was man macht, wenn die andere Seite weiterhin schießt. Der Traum einer friedlichen Lösung war geplatzt, nachdem Wolodymyr Selenskyj zum bitteren Schluss kommen musste, dass Russland  nur eine Kapitulation der Ukraine als „friedliche Lösung“ akzeptiert hätte.

Im schlimmsten Fall verwischt der abstrakte Pazifismus die Grenzen zwischen Gut und Böse, Recht und Unrecht, Demokratie und Diktatur, Freiheit und Totalitarismus. Deswegen klingen bei den Aufrufen zu „Verhandlungen mit Russland“ Zugeständnisse, dass man der Ukraine keinen Diktatfrieden aufzwingen dürfe, nicht besonders glaubwürdig, selbst wenn dabei der russische Angriffskrieg als brutal bezeichnet wird. Man müsste sich lieber daran erinnern, was alle Osteuropäer und viele westliche Experten seit Jahren wiederholen: Putin wird jeden Kompromissvorschlag als Schwäche interpretieren.

Dieser Gedanke ist nicht wirklich neu. Hannah Arendt hat ihn bereits in den 1950er Jahren in ihrem Standardwerk „Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft” formuliert. Ihre Studie ist zwar den beiden totalitären Regimen - dem Nationalsozialismus und dem Stalinismus - gewidmet, aber viele ihre Schlussfolgerungen treffen genauso auf das heutige Russland zu, das inzwischen immer mehr Attribute eines faschistischen Staates aufweist. „Entgegen allen Erwartungen trugen wichtige Zugeständnisse (...) nicht dazu bei, die totalitären Länder (...) dazu zu bewegen, ihre verlogene Behauptung aufzugeben, dass die ganze Welt sich gegen sie verschworen habe. Die diplomatischen Siege haben sie vielmehr dazu veranlasst, zu den Mitteln der Gewalt zu greifen, und haben in allen Fällen die Feindseligkeit gegenüber den Mächten, die sich kompromissbereit gezeigt hatten, verstärkt.“

Der Fehler des Westens: mangelnde Entschlossenheit

Zu den auffälligsten Fehlern, die eine nicht-totalitäre Welt im Umgang mit den totalitären Regierungen begangen hat, zählt Hannah Arendt das Vertrauen in den Münchener Pakt mit Hitler und das Jalta-Abkommen mit Stalin. Das ist auch aus der heutigen Sicht richtig. Und zu den größten Fehlern der westlichen Demokratien im Umgang mit dem Putin-Regime gehört, dass der Westen sowohl nach dem Einmarsch der russischen Truppen in Georgien im Jahr 2008 als auch nach der Annexion der Krim und dem organisierten Umsturz im Donbass im Jahr 2014 kaum entschlossen reagiert hat. In Moskau hat man dies als eine Art Freibrief zum Handeln nach Belieben interpretiert.

Eine von Propaganda dominierte Gesellschaft lebt in einer erfundenen Welt, in der die Menschen den Bezug zur Realität verlieren und der gesunde Menschenverstand nicht mehr funktioniert. Auch dies ist keine Erfindung der modernen russischen Propaganda, sie hat nur die Techniken verinnerlicht und weiterentwickelt, welche die Nationalsozialisten und die Bolschewiken bereits verwendet haben. Es ist kaum verwunderlich, dass unter solchen Regimes Verschwörungstheorien wie Pilze aus dem Boden schießen und immer auf dasselbe Muster der Bedrohung des eigenen Landes setzen. In diesem Sinne gibt es zwischen der Behauptung, dass jüdische Ärzte in der Sowjetunion Stalin und die gesamte kommunistische Führungsschicht umbringen wollten, und der Fantasie, dass die USA in der Ukraine Biowaffenlabors betrieben, kaum einen Unterschied. In einer fiktiven Welt ist man laut Hannah Arendt bereit, dass Schlimmste zu glauben, egal wie absurd es klingt.

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Darüber spricht auch die in Donezk geborene ukrainische Historikerin Larysa Jakubowa, die über die sogenannte „russische Welt” forscht. Dort bewegen sich die Menschen schon lange in einer „virtuellen Welt, die man nicht als ukrainische, sowjetische oder russische Geschichte bezeichnen kann”, sagt sie in einem Interview in der Internetzeitung „Ukrainska Prawda“. Es sei eine alternative Geschichte, in der zwar bekannte Wörter vorkämen, aber so kombiniert würden, dass man sich in einer Orwellschen Welt einfände.

Parallelen zu Stalins „Großem Terror“

Heute darf man in Russland nicht mehr über die Verbrechen des Stalinismus und des Kommunismus reden. Die Propaganda kultiviert nur die „glorreichen“ Geschichtsmythen und hat die reale Vergangenheit aus dem Gedächtnis der Menschen ausradiert. Eine solche Gesellschaft ist nicht mehr dazu fähig, über sich selbst zu reflektieren. Paradoxerweise wird sie von der realen Vergangenheit trotzdem eingeholt. Larysa Jakubowa sieht in den von russischen Geheimdiensten verwendeten Methoden eine klare Parallele zur sowjetischen Zeit. Heute setzt man genauso wie damals auf willkürliche Verhaftungen, Folter, Lager und brutale Vernehmungen. Wenn jemand eine Studie über den „Großen Terror“ von 1937/38 liest, stellt er fest, dass in den Kellern der sogenannten „Volksrepubliken“ im Donbas seit acht Jahren dieselben Methoden praktiziert werden.

Es ist eine Tragödie, dass im russischen Angriffskrieg täglich Dutzende oder Hunderte ukrainische Zivilisten und Soldaten sterben. Doch zumindest sind die russischen Verbrechen sichtbar und in den Medien aller Welt präsent. Diese Bilder sind schwer zu ertragen. Über Folter und Tod in den Gefängnissen und Lagern der “russischen Welt” berichtet man dagegen selten. Wäre es für die „Friedensstifter“ leichter zu ertragen, wenn die Verbrechen nicht sichtbar wären? Man muss sich endlich von der Illusion verabschieden, dass man mit einem verbrecherischen Regime Kompromisse machen kann. Solange sich Russland nicht verändert hat, gibt es auf die Frage, wo seine Grenzen enden, nur eine richtige Antwort: Dort, wo man sie ihm aufzeigt.

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