Wieder einmal ist ein EU-Gipfel gescheitert. Wieder einmal konnten sich die Regierungschefs nicht einigen. Wieder einmal wurde bewiesen, dass das intergouvernementale, das staatenbündische Europa nicht funktioniert, sondern stagniert. Mutet es nicht mittelalterlich an, wie da 28 Regierungschefs wie Kurfürsten regelmäßig samt großem Gefolge in Brüssel einreiten, zum hoheitlichen Schacher um Posten, Pfründe und Lehen? Diesmal ging es um zwei Topjobs: um den nächsten EU-Außenbeauftragten und den künftigen EU-Ratspräsidenten. Eine „Konsens-Lösung“ sei noch nicht möglich gewesen; man werde sich am 30.
Leitartikel: Die Macht der Kurfürsten
Von Stephan Baier