Religionsfreiheit

Frank Schwabe tritt ein wichtiges Amt an

Sein Hauptinteresse gilt den Menschenrechten: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe wird neuer Beauftragter für Religionsfreiheit.
Frank Schwabe, damaliger Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion
Foto: Britta Pedersen (dpa-Zentralbild) | Frank Schwabe, damaliger Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion, spricht bei der 164. Sitzung des Bundestags.

Nach der Wahl der neuen Bundesregierung stand die Befürchtung im Raum, das Amt des Bundesbeauftragten für Religionsfreiheit werde abgeschafft. Dieser Angst wurde am 5. Januar eine Absage erteilt, da an diesem Tag der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe als neuer Beauftragte der Bundesregierung für die weltweite Religions- und Weltanschauungsfreiheit ernannt wurde. Damit tritt der 51-jährige evangelische Christ und Vater von drei Kindern in die Nachfolge des Katholiken Markus Grübel (CDU), der das 2018 geschaffene Amt als erster Beauftragte für Religionsfreiheit innehatte.

Sprecher für Menschenrechte

Frank Schwabe wuchs im Ruhrgebiet auf. 1970 wurde er im nordrhein-westfälischen Ickern geboren. Er studierte Volkswirtschaftslehre in Osnabrück und Landespflege, Geschichte, Politikwissenschaft und Soziologie in Essen, ohne allerdings eines der Studien zu beenden. Anschließend arbeitete er als Mitarbeiter bei einem Bundestags- und einer Europaabgeordneten. Seit 2005 ist Schwabe Mitglied des Deutschen Bundestages und seit 2014 außerdem Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion.

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Über sein kirchliches Engagement ist bekannt, dass er Aufsichtsrat des Evangelischen Verbund Ruhr ist sowie Mitglied bei „Brot für die Welt“, dem weltweiten Entwicklungswerk der evangelischen Kirche. In Bezug auf seine eigene Religion sagt er: „Sich mit Religion auch persönlich auseinanderzusetzen, ist sicherlich kein Hindernis für diese verantwortungsvolle wie reizvolle Aufgabe.“ Welche Schwerpunkte der neue Beauftragte in seiner Arbeit setzten möchte, lässt sich noch nicht sagen. Auffallend ist, dass er sich häufiger zum Islam geäußert hat. Am vierten Januar etwa postete er auf Twitter: „Der Islam gehört zu Deutschland“.

In einem ersten Statement zu seinem neuen Amt äußert Schwabe, dass die Ablehnung von Moscheen, Minaretten und Muezzinrufen nicht zu dem eigenen Anspruch auf weltweite Religionsfreiheit passt. Darüber hinaus hat er mittlerweile öfters betont, dass zu der Religions- und Weltanschauungsfreiheit auch das Recht zähle, keiner Religion anzugehören. Zu seinen Aufgaben als Beauftragter gehört der internationale Dialog zur Religionsfreiheit und Weltanschauungsfreiheit sowie die Erstellung eines Berichts zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit im zweijährigen Rhythmus. Sein Hauptinteresse gilt dem Kampf um die Menschenrechte. Dies gibt er als Schwerpunktthema auf seiner Homepage an, aber auch sein Twitter-Account lässt darauf schließen. Dort prangert er aktuelle Menschenrechtsverletzungen an.

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