Brüssel/Kiew

EU-Erweiterung setzt Reform voraus

Nicht nur, aber auch für die Ukraine ist der Beitritt zur Europäischen Union ein langer Marathon, kein schneller Sprint.

Die Flaggen der EU und der Ukraine — Foto: IMAGO/Horst Galuschka (www.imago-images.de) | Man muss auch die Frage stellen, ob die EU selbst erweiterungsfähig ist. Da geht es nicht nur darum, neue Staaten mit Millionen Einwohnern zu integrieren und wirtschaftlich voll einzubinden. Es geht auch um die Funktionsfähigkeit der EU-Institutionen.

Nach einem knappen Jahrzehnt des Stillstands ist die Europäische Union jetzt entschlossen, eine nächste große Erweiterungsrunde anzugehen. Am Freitag soll der EU-Gipfel in Brüssel der Ukraine und der Republik Moldau den Status von EU-Beitrittskandidaten verleihen sowie Georgien eine europäische Perspektive eröffnen. Alle drei Staaten haben keine volle Kontrolle über ihr gesamtes Staatsgebiet, weil russische Besatzungstruppen im Osten und Süden der Ukraine, im zu Moldau gehörenden Transnistrien und in den georgischen Regionen Südossetien und Abchasien stehen. Die EU-Kommission hat die Ukraine und Moldau zum Beitrittsgesuch ermutigt und positiv bewertet, nicht zuletzt wegen der anhaltenden militärischen Aggression Russlands.