Sie leiteten in der Ukraine die internationale Wahlüberwachung im Herbst 2012 und sind nun in Kiew, um die Wahlbeobachtung durch die „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (OSZE) vorzubereiten. Wie kann die OSZE dazu beitragen, die Ukraine zu stabilisieren? Die Rolle der OSZE unterscheidet sich von der des Europarats: Der Europarat diskutiert im Augenblick darüber, die Akkreditierung der russischen Delegierten in seiner Parlamentarischen Versammlung nicht zu erneuern, was praktisch dem Ausschluss der russischen Delegation gleichkäme. Das ist logisch, weil der Europarat ja ein Hüter der Menschenrechte in Europa sein soll. Diese werden derzeit auf der Krim mit Füßen getreten. Die OSZE war seit ihrer ...
Die Ukraine darf nicht aufgeben
Auf der Halbinsel Krim werden die Menschenrechte mit Füßen getreten, sagt die schwedische OSZE-Expertin Walburga Habsburg Douglas. Von Stephan Baier
