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Die Ära Abbas geht zu Ende

Im Palästinensischen Autonomiegebiet stehen Präsidentenwahlen an. Zum ersten Mal will die Hamas sie nicht boykottieren. Das könnte sich für das politische System als eine Zäsur herausstellen.
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Berlin
Foto: Reuters | Steht im Moment im Zentrum des politischen Lebens: der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas. Das könnte sich nun in Folge der Wahlen ändern.

Erstmals seit 14 Jahren könnte es im Februar des kommenden Jahres zu demokratischen Wahlen im Westjordanland, Ost-Jerusalem und Gaza kommen. In seiner Rede vor der UN-Vollversammlung im September hatte der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas bereits verkündet, ein Datum für die Wahl sowohl eines neuen Parlaments als auch die Wahl des Präsidenten festzulegen. Anfang November verlangte er dann in einem Schreiben an alle palästinensischen Parteien, dass sie schriftlich von ihm formulierten Bedingungen zustimmen, die die Grundlage für ein Präsidialdekret bilden sollen.

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