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Der Kampf um bewaffnete Drohnen hat ein Ende

Die SPD war bislang gespalten, die Grünen waren dagegen: Der Einsatz von bewaffneten Drohnen in Auslandseinsätzen der Bundeswehr war lange ein Streitpunkt. Nun führen die Ampelparteien sie ein.
Drohne Heron TP für Deutschland
Foto: Israeli Ministry of Defense (Israeli Ministry of Defense) | Flugbereit: Die bewaffnungsfähige Drohne vom Typ Heron TP soll unter der Ampelkoalition bei Bundeswehreinsätzen nun aber erlaubt werden.

Es war ein langer Kampf: Rund zehn Jahre debattierte die Politik, ob die Bundeswehr bei Auslandseinsätzen bewaffnete Drohnen verwenden darf oder nicht. Die Ampelparteien möchten bewaffnete Drohnen zum Schutz von Soldaten nun einführen. So heißt es im Koalitionspapier: „Bewaffnete Drohnen können zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz beitragen. Unter verbindlichen und transparenten Auflagen und unter Berücksichtigung von ethischen und sicherheitspolitischen Aspekten werden wir daher die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr in dieser Legislaturperiode ermöglichen.“ Jedoch schieben die Regierungsparteien die Erklärung hinterher, dass sie extralegale Tötungen, also gezielte Tötungen, wie sie zum Beispiel die ...

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