Der Skandal hat mich nicht überrascht. In der Europäischen Union steht Antisemitismus auf der Tagesordnung. Israel hat in dieser Staatengemeinschaft keine Freunde. Dass auch auf Deutschland kein Verlass ist, verschlägt mir den Atem: Deutsche Abgeordnete von der SPD, den Linken, den Grünen und der AfD stimmen dafür, dass in palästinensischen Schulbüchern weiter antisemitische Hetze verbreitet wird – und das mit Fördergeldern der EU!
Kein Zufall, keine Entgleisung
Was wir hier erleben, ist kein Zufall, keine Entgleisung. Hinter dieser Abstimmung im Europäischen Parlament steckt eine pro-palästinensische, anti-israelische und antisemitische Grundhaltung. Dies ist ein unverantwortliches Zeichen in einem Europa, in dem Juden und andere Minderheiten wieder um ihr Leben fürchten, in dem Synagogen und jüdische Kindergärten wie Festungen bewacht werden müssen. Welche Abgeordneten sitzen eigentlich im Europa-Parlament, die trotz dieser dramatischen Entwicklungen – auch und gerade in Deutschland – ein Votum abgeben, wonach Europa 20 Millionen Euro für antisemitische Hetze zahlt? Diese Leute sollten sich schämen und ihr hoch bezahltes Mandat niederlegen. Wenigstens haben Unions- und FDP-Parlamentarier geschlossen gegen diesen Akt der Verantwortungslosigkeit gestimmt.
Wer so abstimmt, hat nichts aus der Geschichte gelernt. In düsteren Farben rühren sie das Trugbild von Israel an – wie eh und je. Israel, sagen sie, mache mit den Palästinensern das, was die Nazis mit den Juden getan hätten. Es sind die Antizionisten, die man auf jedem Abendempfang zwischen Berlin und Hamburg antrifft, die solche Vorurteile formulieren und die nicht wahrnehmen oder nicht wahrhaben wollen, dass sie längst zu Antisemiten geworden sind.
Der „älteste Hass der Welt”, wie der niederländische Schriftsteller Leon de Winter sagt, sitzt auch im europäischen Parlament. Das Schlimmste daran: Es ist uns gleichgültig.
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