Zurück zu alter Stärke

Bundespräsident Horst Köhler hat einen Befreiungsschlag gewagt: Nach anhaltender Kritik, dass er sich öffentlich zu sehr zurückhält, hat er am Montag dem Nachrichtenmagazin „Focus“ ein Interview gegeben, in dem er der schwarz-gelben Koalition schlechte Zensuren erteilt.

Das ist, bei Lichte betrachtet, nicht falsch. Aber diese Zensur ist auch nicht überraschend. Alle politischen Beobachter, die Öffentlichkeit und auch die Protagonisten der Bundesregierung wissen, dass die Regierungsarbeit die Bürger Deutschlands nicht zufriedenstellen kann.

Dennoch ist die Wortmeldung, bei allem Respekt vor dem Amt, nicht eine, die wirklich begeistert und Wege weist, wie die Politik und die Gesellschaft aus dem derzeitigen Stillstand wieder in Bewegung kommen kann.

Vielleicht wäre es besser gewesen, der Bundespräsident hätte sich dem Druck der Medien und der Öffentlichkeit nicht gebeugt, und noch ein wenig länger geschwiegen. Seine Worte bekämen mehr Gewicht, wenn die Bürger das Gefühl gehabt hätten, dass ihr Bundespräsident den Zeitpunkt und den Ort seiner Wortmeldung souverän selbst wählt.

Das wird wohl die schwierigste Aufgabe für Horst Köhler in seiner zweiten und letzten Amtsperiode: Die Souveränität zurückzugewinnen, mit der er Politik und politische Parteien in seiner ersten Amtszeit betrachtet hatte, in der er seine eigenen Akzente – man denke etwa nur an sein Engagement für Afrika – gesetzt hatte, und in der er inhaltlich zur Analyse und Bewältigung der Weltfinanzkrise Bedeutsames beigetragen hatte. Als ein Bundespräsident, der bisher die Spielchen und Rituale der Mediengesellschaft nicht mitgemacht hatte, der einen sympathischen Eigensinn in dieser aufgeregten Berliner Republik bewies, war Horst Köhler beste Besetzung. Er sollte sich auf seine alten Stärken besinnen. sei

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