Trump für Waterboarding

Washington (DT/KNA) US-Präsident Donald Trump hält Folter für effektiv und will Waterboarding und andere umstrittene Verhörmethoden wieder zulassen. In einem TV-Interview mit dem Sender ABC (Mittwoch Ortszeit) sagte Trump, es sei nötig, „Feuer mit Feuer zu bekämpfen“. Mit Blick auf die Grausamkeiten der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) erläuterte der Präsident: „Wenn sie die Köpfe unserer Bürger und anderer Menschen abhacken; wenn der IS Dinge tut, von denen niemand seit dem Mittelalter gehört hat, dann bin ich sehr für Waterboarding.“ Trump sagt, er sei in Einklang mit führenden Geheimdienstmitarbeitern. Diese hätten ihm auf seine Frage, ob Folter bei Verhören funktioniere, geantwortet: „Ja, absolut.“ Allerdings wolle sich Trump in dieser Frage dem Votum von Verteidigungsminister James Mattis und CIA-Chef Mike Pompeo anschließen. Sollten beide dagegen sein, werde er sich daran halten und nicht widersprechen. Pompeo hatte bei seiner Nominierungsanhörung im Senat erklärt, er würde keiner Anweisung nachkommen, die auf eine Wiedereinführung der Verhörmethoden wie Waterboarding oder anderer von der CIA angewandter Praktiken abziele. Auch der republikanische Senator John McCain, Vorsitzender des Streitkräfteausschusses, sprach sich gegen die Reaktivierung früherer Verhörmethoden aus. „Das Gesetz ist das Gesetz“, sagte er und betonte: „Wir bringen keine Folter in die Vereinigten Staaten von Amerika.“ Beobachter gehen davon aus, dass Trumps Ankündigung eine heftige rechtliche und politische Kontroverse im Land auslösen wird. Die CIA hatte nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 Waterboarding, also Simulieren des Todes durch Ertränken, praktiziert und war dafür weltweit kritisiert worden. Trumps Amtsvorgänger Barack Obama hatte nach seinem Amtsantritt 2009 diese Folterpraxis an Gefangenen gestoppt.

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