Berlin (DT/dpa) - Union und FDP müssen einem neuen Rechtsgutachten zufolge mit dem Scheitern ihrer umstrittenen Atompläne rechnen. Das für die Grünen-Fraktion erstellte Gutachten des Kasseler Juristen Alexander Roßnagel kommt zum Ergebnis, dass der Bundesrat den im Schnitt zwölf Jahre längeren Atomlaufzeiten zustimmen muss. Denn damit werde entscheidend in die Kompetenzen der Länder eingegriffen, heißt es unter Berufung auf Artikel 87c des Grundgesetzes.
Scheitern Atompläne der Koalition?
Gutachten der Grünen sagt: Für längere Laufzeiten muss der Bundesrat zustimmen – Dort haben Union und FDP keine Mehrheit
