Köln

Rolf Mützenich: Kanzlerkandidat aus Köln III

Wer ist Rolf Mützenich? Die SPD-Spitze flüchtet sich in linke Sackgassen und bringt einen farblosen Kanzlerkandidaten ins Spiel. Eine Analyse.

Rolf Mützenich
Ralf Mützenich hat, seit er Vorsitzender der Bundestagsfraktion ist, sein linkes Profil herausgestrichen. Blieb dabei aber trotzdem eher farblos. Foto: Kay Nietfeld (dpa)

Während das Land unter den Maßnahmen zur Corona-Krise ächzt, tut die SPD, was sie am besten kann: Sie beschäftigt sich mit sich selbst. Dabei sind das Peinliche am gegenwärtigen Zustand der SPD gar nicht die schwindenden Umfragewerte, die sich derzeit um die 15 Prozent bewegen. Auch nicht die bestürzend mittelmäßige Führungsriege und die holprigen politischen Tagesparolen. Am peinlichsten ist vielmehr, dass jeder Kritiker ermahnt wird, Milde walten zu lassen, Erbarmen zu zeigen mit der Sozialdemokratie, einem Am-Boden-Liegenden nicht hinterherzutreten und der Partei eine Chance zu geben. Die SPD suhlt sich im Morast unserer blühenden Opferkultur, in der immer mehr gesellschaftliche Interessensfragmente mit winselnder Musikalität ihre Vorteile zu erhamstern suchen. Dahin ist der Stolz der einst kämpferischen Arbeiterfront, die sich sozialen Aufstieg erstritt und hierfür Leib und Leben zu riskieren bereit war. Geblieben ist ein Versorgungskartell rechtgläubiger Genossen, die sich ihr Wohlverhalten versilbern lassen.

Posse um das Amt des Wehrbeauftragten

Jüngstes Beispiel ist die Posse um das Amt des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestags, das durch den Sozialdemokraten Hans-Peter Bartels seit 2015 untadelig ausgeübt wurde und der gern weitergemacht hätte. Unglücklicherweise konnte der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, Bartels „noch nie leiden“, so wird aus der Fraktionsspitze berichtet. Die beiden waren sich uneinig über die Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Bartels eher ein Realo, Mützenich ein pazifistischer Fundi, der gerne die US-Atomwaffen aus Deutschland entfernen würde. Deshalb wollte Mützenich das Amt neu besetzen.

Zielsicher meldete Johannes Kahrs sein Interesse an, ein Reserve-Oberst der Bundeswehr, Haushaltssprecher der SPD-Fraktion, langjähriger Vorstand des parteirechten Seeheimer Kreises und ob seines „System Kahrs“ in der Partei mehr gefürchtet als geliebt. Allerdings war der Strippenzieher bei der Union nicht durchsetzbar, weder Fraktionschef Ralph Brinkhaus noch Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer noch die Kanzlerin Angela Merkel wollten Kahrs. Also schickte Mützenich die Kandidatin Eva Högl ins Rennen, Fraktionsvize und Frontfrau des sogenannten Netzwerks, der dritten Vereinigung von SPD-Parlamentariern – politisch zwischen Parteilinken und Seeheimer Kreis angesiedelt. Sicherheitspolitisch ist Högl allerdings völlig unerfahren, weshalb die Personalie für wohlwollende Beobachter schwer verständlich ist. Der düpierte Kahrs inszenierte einen maximal erruptiven Abgang und verkündete in der entscheidenden Fraktionssitzung den Rückzug von all seinen Ämtern. Kaum war die umstrittene Högl vom Parlament zur Wehrbeauftragten gewählt, berichtete das Magazin „Cicero“ von einem Plan der beiden SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, den Fraktionschef Mützenich für den Bundestagswahlkampf 2021 als Kanzlerkandidaten nominieren zu wollen. Offiziell wiegelte das Willy-Brandt-Haus zwar ab, mit dem matten Dementi, die Entscheidung falle frühestens im Spätsommer.

Bahnt sich ein Richtungskampf in der Partei an?

Immerhin würde sich auf diesem Wege ein Richtungskampf in der Partei anbahnen. Denn trotz seiner Niederlage im Wettstreit um den SPD-Vorsitz werden Olaf Scholz weiterhin hartnäckige Ambitionen fürs Kanzleramt nachgesagt.

Und der Bundesfinanzminister, der in Umfragen gegenwärtig als beliebtester SPD-Politiker gilt, ist ungleich bekannter als der bislang eher unscheinbare Mützenich, direkt gewählter Abgeordneter aus dem Wahlkreis Köln III. Der Fraktionschef zählt wie die beiden Vorsitzenden zum linken Parteiflügel, weshalb, so das Kalkül von Esken und Walter-Borjans, nach der Bundestagswahl ein Bündnis mit der Linkspartei und den Grünen besser vorstellbar wäre als mit dem bürgerlichen Pragmatiker Scholz.

Vor allem mit einer Debatte über die nukleare Teilhabe Deutschlands hat sich Mützenich für eine Spitzenfunktion in einem linken Regierungsbündnis empfohlen. Denn die Frage einer Stationierung von Atomwaffen in Deutschland berührt den Glutkern der NATO-Verteidigungsstrategie und Mützenichs Forderung nach Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland kann als Annäherung an die Linkspartei verstanden werden, die wiederum die westliche Sicherheitsallianz am liebsten auflösen würde.

Emsig wird an Rot-Rot-Grün gearbeitet

Hinter den Kulissen arbeitet die Parteiführung der Linken emsig am Projekt Rot-Rot-Grün und die Sozialdemokraten ihrerseits geben sich gesprächsbereit. Erst vor kurzem präsentierte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil das neue Buch von Linken-Chefin Katja Kipping: „Neue linke Mehrheiten. Eine Einladung“.
Und Norbert Walter-Borjans stellte klar: „Wenn Deutschland nicht auf Dauer von einer Großen Koalition regiert werden soll, müssen sich alle bewegen.“ Während die Union derzeit in Umfragen 40 Prozent Zustimmung erfährt, bringen die Sozialdemokraten 25 Prozent weniger auf die Waage, halluzinieren aber unverdrossen von linken Bündnissen unter ihrer Führung. Außerhalb des linken Parteiflügels gehen die Genossen davon aus, dass ihr Fraktionschef als Kanzlerkandidat die SPD Richtung zehn Prozent oder in die Einstelligkeit manövriert. Die schwache Performance des Vorsitzenden-Tandems dürfte ein Übrigens dazu beitragen. In der Bundestagsfraktion wächst währenddessen der Ärger über die Parteichefs. Anhänger eines Kanzlerkandidaten Olaf Scholz sticheln in den Sozialen Medien gegen die Führung.

Der junge Parteivordenker Nils Heisterhagen, der Scholz rühmt und in seinen Büchern für einen linken Realismus plädiert, „für weniger Identitätspolitik und für mehr Realitätssinn“, twitterte am Pfingstmontag: „Ich möchte ausdrücklich sagen: @EskenSaskia ist nicht meine Vorsitzende der @spdde. Ich distanziere mich von ihr. Ich werde von ihr nicht repräsentiert. Sie ist der Verantwortung auf dem Stuhl von Willy Brandt nicht gewachsen.“ Anlass dieses Zornesausbruchs des ansonsten besonnenen Heisterhagen waren Tweets der Parteichefin am selben Tag, in denen sie sich mit der Antifa solidarisch erklärte, weil US-Präsident Donald Trump die schwarzvermummten Linksextremen im eigenen Land zu Brandbeschleunigern der Straßenunruhen nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd in Polizeigewahrsam erklärte. Esken wie auch andere Spitzengenossen twitterten Antifa-Bekenntnisse, ohne zu unterscheiden, dass demokratischer Antifaschismus keineswegs deckungsgleich ist mit einer Szene von linksradikalen Antifa-Gewalttätern, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Die FDP-Generalsekretär Linda Teuteberg stellte in ihrem Tweet klar: „Jeder Demokrat ist Antifaschist, aber nicht jeder Antifaschist ist auch Demokrat.“

Schröder nennt Liste potenzieller Kandidaten

Eines ist den beiden Vorsitzenden indes zugute zu halten: Weder Esken noch Walter-Borjans haben bislang ihren Anspruch auf eine Kanzlerkandidatur angemeldet. Soviel Realitätssinn hinsichtlich ihrer Fähigkeit, die Menschen für sich zu gewinnen, besitzen sie denn doch. Aber wer kann es besser? Altkanzler Gerhard Schröder hat fünf Namen genannt, die nach seiner Meinung in Frage kommen: Franziska Giffey, die Konjunkturhilfen für Unternehmen von einer Frauenquote abhängig macht, aber ohnehin lieber Berliner Regierende Bürgermeisterin werden will; Hubertus Heil, der bereits abgewunken haben soll; Lars Klingbeil, der sich noch nicht entschieden hat; Olaf Scholz, der sich schon für geeignet erklärte – sowie eben Rolf Mützenich.

Die Namensliste macht vor allem klar, dass die SPD mit jedem dieser Kandidaten keine großen Chancen hat, ins Kanzleramt zu gelangen. Irgendwie fehlt der Glanz, die Aufbruchstimmung, das Charisma, die Massen zu begeistern. Eine Frau wäre gut. Sympathisch, intelligent, links und pragmatisch zugleich. Eine Politikerin, die überzeugend reden kann und den Menschen das Gefühl gibt, dass ihre Probleme wahrgenommen werden. So jemand könnte die SPD womöglich aus dem Umfragetief führen. Aber Sahra Wagenknecht ist leider in der falschen Partei.

Der Autor ist Journalist. Von ihm erschien 2019 „Vielleicht will die SPD gar nicht, dass es sie gibt. Über das Ende einer Volkspartei“ (FBV).

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