Neuer Präsident für Portugal

Lissabon (DT/dpa) Portugals neues Staatsoberhaupt Marcelo Rebelo de Sousa will das nur langsam aus der Krise kommende Land versöhnen. „Je mehr wir zusammenhalten, desto stärker werden wir sein“, rief der konservative Politiker in der Nacht zum Montag nach seinem deutlichen Sieg bei der Präsidentenwahl in dem politisch und sozial gespaltenen Land. Der 67 Jahre alte Jura-Professor und Journalist, der in seiner Heimat als langjähriger TV-Kommentator zum Medienstar avancierte, versprach der noch jungen Linksregierung Beistand. Das Staatsoberhaupt hat in Portugal relativ viel Macht. Der „Presidente“, für fünf Jahre gewählt, kann sein Veto gegen Gesetze einlegen, das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen. Rebelo setzte sich schon im ersten Anlauf mit 52 Prozent und fast 30 Punkten Vorsprung durch. Unter dem Jubel seiner Anhänger warnte er in seiner Triumphrede in der Rechtsfakultät der Universität Lissabon, ein Land, das aus einer schlimmen Krise komme, könne es „sich nicht leisten, Feindseligkeiten zu nähren“. Er werde Präsident „aller Portugiesen sein“, sagte der frühere Chef der Sozialdemokraten (PSD) und Ex-Minister für Parlamentarische Angelegenheiten. Der über Jahre mit internationalen Hilfskrediten unterstützte EU-Staat mit gut zehn Millionen Einwohnern steht seit 2014 finanziell wieder auf eigenen Beinen. Nach dem komplizierten Regierungswechsel von Ende 2015 hat man aber noch keinen Haushalt für 2016. Zudem leidet das Land trotz einer Erholung weiter unter einer hohen Arbeitslosigkeit, Massenauswanderung und Verarmung. Ministerpräsident António Costa sicherte dem künftigen Präsidenten „höchste Loyalität und volle institutionelle Kooperation“ zu. Der Sozialist will viele Sparmaßnahmen zurücknehmen. Er versprach aber, dass man mit einem Defizit von 2,6 Prozent der Wirtschaftsleistung 2016 die Auflagen aus Brüssel auf jeden Fall einhalten wolle.

Rebelo de Sousa hatte im Wahlkampf vor allem mit seinem volksnahen und jovialen Stil für viel Aufsehen gesorgt und seine Gegner auch in den Umfragen bald in den Schatten gestellt. Es war in Portugal die 9. Präsidentenwahl seit der Nelkenrevolution von 1974. Mit zehn Bewerbern traten so viele Kandidaten wie noch nie zuvor an.

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