Leitartikel: Edathy: Blick in den Abgrund

Von Markus Reder
Foto: DT | Markus Reder.
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Keine Antworten und immer neue Fragen: Je länger die Auseinandersetzung um den SPD-Politiker Sebastian Edathy dauert, desto größer die Kreise, die diese Affäre zieht. Verwundern kann das nicht. Es brauchte von Anfang an viel Phantasie, um sich vorzustellen, im „Fall Edathy“ gehe es nur um eine einzelne Person, deren aufstrebende politische Karriere ihr jähes Ende fand – irgendwo in den pädophilen Grauzonen zwischen noch nicht strafbar, aber bereits verwerflich. Der „Fall Edathy“, dafür spricht einiges, ist deutlich größer. Zu viele Merkwürdigkeiten, zu viele Ungereimtheiten. Das lässt erahnen: Der Sumpf, der hier gerade durchwatet wird, ist tiefer und schmutziger, als es auf den ersten Blick scheint.

Sicher, Mutmaßungen und Unterstellungen sind keine Beweise. Aber bereits der Verdacht, dass hier ein Politiker aus Kreisen der Innenbehörden und der Polizei gewarnt worden sein könnte, wiegt schwer. Und der lässt sich nicht von der Hand weisen. Höchst ungehalten hat BKA-Präsident Jörg Ziercke auf Vorwürfe von Linkenchef Bernd Rixinger reagiert, seine Behörde habe Ermittlungen gegen Edathy verschleppt, die BKA-Spitze habe über das belastende Material Bescheid gewusste, als sie seinerzeit vom NSU-Ausschuss des Bundestags unter Edathys Vorsitz befragt wurde. Ziercke verwies darauf, dass das BKA ab Oktober 2011 ein Verfahren mit 800 Beschuldigten und Unmengen an Video- und Fotomaterial zu sichten hatte. Parallel dazu sei ein weiteres kinderpornografisches Verfahren mit mehr als 1 000 Beschuldigten gelaufen. Schlimm genug, wenn BKA-Mitarbeiter von derartigen Materialmassen erschlagen werden. Dass der Name Edathy bei solch umfangreichen Untersuchungen – an welcher Stelle auch immer – nicht schon eher aufgetaucht ist, wird dadurch aber nicht unwahrscheinlicher.

Kinderpornoverdacht. Ein Ministerrücktritt, der die Koalition ins Schlingern bringt. Ein abgefangener Brief an den Bundestagspräsidenten, verzögerte Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, langwierige BKA-Untersuchungen, ein rechtzeitig gewarnter Politiker, der zurücktritt, abtaucht und dann seinen Laptop als gestohlen meldet: Das alles ist so absurd, dass man von allzu dick aufgetragen spräche, ginge es um einen TV-Krimi. Aber es handelt sich eben nicht um ein schlechtes Tatort-Drehbuch, sondern um bittere Realität. Wenn jetzt auch noch eine tabufrei Debatte darüber gefordert wird, ob pädophile Neigungen tatsächlich ein Ausschlusskriterium für exponierte Positionen in der Gesellschaft sein sollten, muss man sich ernsthaft fragen, wohin die Debatte über Kinderpornografie noch irrlichtern soll. Mal angenommen, nicht der Direktor des Instituts für Sexualmedizin an der Berliner Charite, Klaus Michael Beier, hätte das im „Spiegel“ gefordert, sondern ein Kirchenmann, das mediale Echo wäre gnadenlos gewesen. Was einmal mehr zeigt, die Verengung der Missbrauchs-Debatte auf die Kirche hat gerade nicht dazu beigetragen, die Gesellschaft ausreichend für das ganze Ausmaß dieses Verbrechens zu sensibilisieren.

Statt Grenzen der Tabuzonen auszuweiten, kann es nur eine „Null Toleranz“-Politik geben. Die bestehende Strafbarkeitslücke muss schnell und konsequent geschlossen, der Handel mit Kindernacktfotos unterbunden werden. Ob das sinnvoller Weise über ein generelles Verbot des gewerbsmäßigen Handels geschieht oder besser die Verbreitung von Nacktfotos als Verletzung des Persönlichkeitsrechts bestraft wird, darüber lässt sich diskutieren. Entscheidend ist, wie Kinder maximal geschützt werden. Dafür reicht es aber nicht Maßnahmen zu erörtern, man muss sie auch umsetzen. Genau das ist beim Thema Kinderpornografie bereits allzu oft unterblieben.

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