Kommentar: Volksparteien ohne Volk

Foto: DT | Oliver Maksan.

Dass Sozial- und Christdemokraten in Berlin jetzt so erbärmlich abgeschnitten haben, gibt zu denken und lässt viele nach dem Ende der Volksparteien fragen. Natürlich, diese tauchen als solche im Grundgesetz nicht auf, haben in den Jahrzehnten seit der Gründung der Bundesrepublik aber dazu beigetragen, dass Deutschland stabil und berechenbar war – nach innen wie außen. Wo aber Stabilität und Berechenbarkeit ein anderer Name für Klüngelei und Parteienproporz sind, wo Politik an den Wählern vorbei gemacht oder wenigstens nicht auf Augenhöhe kommuniziert wird, präsentiert der Wähler irgendwann die Rechnung. Eine Volkspartei ist man dann, wenn man das Ganze im Blick hat und eine tiefe Verankerung in der Gesellschaft. In dieser Kombination lässt sich das von SPD und CDU – die CSU bildet hier eine Ausnahme, für die sie wie eine Löwin kämpft – immer weniger sagen.

Natürlich, Berlin ist nicht Deutschland. Die Bevölkerung der Hauptstadt ist ungeheuer disparat. Was demografische und weltanschauliche Postmoderne heißt, lässt sich an der Segregation nach Stadtteilen und Kiezen in Ost wie West beobachten. Das spiegelt sich auch in den Wahlergebnissen wider. Wie soll es Volksparteien geben, wo es nur noch Bevölkerung gibt? Dennoch müssen im Brandt- wie Adenauerhaus die Alarmglocken schrillen. Mit mageren 21,6 Prozent kann die SPD jetzt einen Führungsanspruch erheben. Dass Frau Merkels CDU zum wiederholten Mal in Folge desaströse Ergebnisse in den Ländern einfährt, mag in Berlin mehr an Spitzenkandidat Henkel als an der Kanzlerin gelegen haben. Rückenwind vermag die CDU-Chefin aber auch keinen mehr zu entfachen.

Das rot-grün-rote Bündnis, das jetzt in Berlin wohl folgen wird, sehen viele bereits als Testlauf für den Bund. Die Kanzlerin und ihre Getreuen werden derartige Diskussionen nutzen, sich heimatlosen Bürgerlichen als das geringere Übel präsentieren zu können. Die zur AfD abgewanderten Wähler bekommt man aber sicher nicht zurück, wenn man nicht vorher den Markenkern poliert hat.

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