Im Strudel der Glaubwürdigkeit

Für Frankreichs Präsident Macron beginnt der lange Marsch der notwendigen Reformen. Von Jürgen Liminski
Migrationsgipfel im Elysee-Palast
Foto: dpa | Läuft. Aber nicht gut. Die Popularitätswerte für Frankreichs Präsident Emmanuel – hier mit seinem Labrador „Nemo“ – haben ein historisches Tief erreicht.

Es läuft nicht gut für Emmanuel Macron. Der Staatspräsident Frankreichs, der als Wunderknabe eines neuen politischen Zeitalters überall, besonders aber in den Medien in Deutschland gepriesen wurde, stolpert, die Staatsmaschine im Elysee stammelt, die Zahlen fallen nicht wie bisher als Ich-wünsch-mir-was-Sternschnuppen vom Himmel der öffentlichen Meinung, sondern wie unkontrollierte Kometen.

Der Außenhandel ist defizitär (34,5 Milliarden Euro), während Deutschlands Überschüsse steigen (122 Milliarden). Die Arbeitslosigkeit steigt leicht und liegt derzeit um die zehn Prozent, während sie in Deutschland weiter sinkt (um die fünf Prozent). Die Wirtschaftsleistung stagniert bei 0,3 Prozent und das bei einer in Europa rundum brummenden Konjunktur. Angekündigte Steuererleichterungen im Land mit rekordverdächtig hohen Staatsabgaben in Europa werden verschoben, die Moralisierung der Politik wirkt unglaubwürdig und die Abgeordneten der Regierungspartei bewegen sich nach wie vor wie Anfänger in der Nationalversammlung. Aber vor allem: Die Popularitätswerte des Präsidenten sind auf ein historisches Tief abgestürzt. So tief war kein Präsident zuvor, selbst Hollande nicht, zu diesem Zeitpunkt des Mandats gefallen. Nur noch 36 Prozent der Bevölkerung haben Vertrauen in den Präsidenten. Bei Hollande waren es 46 Prozent.

Bei solch einer krisenhaften Stimmung könnte man sagen: Jetzt kann es eigentlich nur besser werden. Aber nichts ist ungewisser als das. Die linken Gewerkschaften haben zu Großdemonstrationen am 12. September aufgerufen und auch wenn unwahrscheinlich ist, dass sich an diesem Tag Hunderttausende in den Straßen von Paris versammeln werden, sie sind Ausdruck einer Malaise. Wahrscheinlich ist sogar, dass die Gesetze zur Lockerung des Arbeitsmarktes bis Ende des Monats in Kraft treten. Mehr als die Hälfte der Franzosen sprechen sich dafür aus. Seit mehr als zehn Jahren liegen die 35-Stunden-Woche und die Unkündbarkeitsregeln wie eine bleierne Platte auf dem Arbeitsmarkt. Macron hatte sie noch als Wirtschaftsminister in der Regierung Hollande zu heben versucht – und sich verhoben. Denn der damalige Präsident packte nicht mit an und verwässerte die Gesetze. Jetzt sollen besonders die kleinen und mittleren Unternehmen mit weniger als 50 Mitarbeitern – sie stellen wie in Deutschland den Hauptteil der Wirtschaft und der Arbeitnehmerschaft – dadurch entlastet werden, dass sie selbst intern zwischen Chef und Belegschaft entscheiden können, wie viel und wie lang gearbeitet werden soll, orientiert freilich an den branchenweiten Tarifverträgen. Die Franzosen finden das gut. Keine Zustimmung aber erhält eine Maßnahme: Abfindungen werden gedeckelt, Arbeitsgerichte können über ein Höchstmaß nicht hinausgehen. Das schafft Planungssicherheit für die Unternehmer und verlagert das Risiko auch auf die Schultern der Arbeitnehmer. Diese Maßnahme dürfte im Lauf der Verhandlungen noch modifiziert werden.

Schon möglich, dass im September die Popularitätswerte für den Präsidenten wieder steigen – wenn er seine Dekrete durchzieht und standhält. Zwar verkünden Elysee und Matignon, dass man keine Politik nach Umfragen mache, sondern nach Überzeugungen. Aber der Präsident ist nervös. Seine Ich-Bezogenheit ist bekannt, er möchte weiter Liebling der Medien sein. Dafür spricht, dass er jetzt, nach vier Monaten im Amt, die Kommunikationsstrategie um 180 Grad dreht. Zuvor wollte er der Unnahbare sein, die Fehler seines geschwätzigen Vorgängers Hollande, der sich ständig mit Journalisten traf und auch keinen Fettnapf ausließ, vermeiden, sich rar machen in Presse, Funk, Fernsehen und nur ausgesuchte Journalisten mit auf Reisen nehmen.

Die Art, wie er einen General abkanzelte, hat Viele verstört

Die Mediencommunity, die ihn bislang hymnisch besungen hatte, stutzte, schwieg und begann ihn mangels authentischer Eindrücke zu karikieren. Er galt fortan als Jupiter. Sonnenkönig war zu wenig. Natürlich hält man sich mit allzu harten Kritiken zurück. Die Verbindungen der Verleger und Aktionäre ins Elysee spielen eine ähnliche Rolle wie die Gremien in den öffentlich-rechtlichen Medien hierzulande. Aber der Absturz der Werte löste Entsetzen aus im Elysee. Seit Anfang September gibt es wieder große Interviews, mehrere bekannte Journalisten wurden als Sprecher im Elysee, für die Partei und für die Regierung eingestellt. Das große majestätische Schweigen ist zu Ende, es wird wieder geschwätzt, erklärt, gerechtfertigt.

Aber Wirtschaftsdaten und Kommunikationskanäle sind das eine, die Einschätzung des Volkes etwas anderes. Drei Ereignisse und Haltungen haben Macron nachhaltig geschadet. Die Art, wie er einen angesehenen General öffentlich abkanzelte – „Ich bin Euer Chef und ich brauche keine Ratschläge noch Kommentare“ – hat viele Franzosen verstört. Man hat schon gern einen starken Mann an der Spitze, aber der sollte das nicht so laut sagen, das macht die Bürger so klein. Stark und bescheiden muss er sein, nicht autoritär und eitel. Hinzu kam, dass General de Villiers zu Recht darauf hinwies, dass die Armee bei einer Kürzung des Budgets um 800 Millionen Euro ihre Aufgaben nicht mehr erfüllen kann. Er tat das in kleinem Kreis und einer der Vertrauten des Präsidenten steckte das an die Medien durch, um diesen Kritiker bloßzustellen. Der Präsident, der offensichtlich nur auf diese Gelegenheit gewartet hatte, schlug zu. General de Villiers trat nach dieser öffentlichen Demütigung erhobenen Hauptes zurück. Das berührte nicht nur die Armee. Das Image des Präsidenten ist durch diese Affäre angeschlagen. Jupiter kann in Frankreich seine Blitze nicht einfach so durch die Gegend schleudern, er muss das Wohl des Volkes im Auge haben, nicht nur sein persönliches Ehrgefühl.

Der zweite Schlag für das Image des bisher gepriesenen Saubermanns der Politik war das Moralisierungsgesetz. Mandatsträger dürfen fortan keine Familienangehörigen mehr anstellen oder beschäftigen. Und sie dürfen keine justiziablen Affären haben. Die Sache war zu durchsichtig auf die Konservativen gemünzt. Einer der engsten Vertrauten des Präsidenten, Richard Ferrand, verließ zwar die Regierung, wurde aber Chef der Fraktion LREM (La Republique en Marche), der Präsidentenpartei, die im Parlament die absolute Mehrheit stellt. Das ist im Zweifelsfall ein bedeutenderer Posten als ein Ministeramt. Außerdem stellte Macron ganz offiziell seine Frau Brigitte ein, die vor allem in Deutschland als Grande Dame und Nonplusultra einer Präsidentengattin dargestellt wird. Sie bekam ein eigenes Budget, Büros, Angestellte. Niemand macht sich Illusionen: Brigitte Macron ist die Hauptberaterin des 24 Jahre jüngeren Präsidenten, nichts läuft im Elysee ohne sie. Sie war seine Lehrerin in der Theater-AG und der damals 16-Jährige war ihr hörig. Er hat gut gelernt. Seine Politshow heute aber wirkt einen Tick zu aufgesetzt, viele Franzosen haben den Eindruck: Da ist mehr Schein als Sein.

Der dritte Punkt ist der Anspruch, die Politik zu revolutionieren. Frankreich hat etliche Revolutionen erlebt und zahllose Ankündigungen für Reformen gehört. Macron ist jetzt in den Niederungen der Politik angelangt. Sein Problem ist nicht die Kommunikation, ist auch nicht sein Ansehen, ist auch letztlich nicht das amateurhafte Gebaren seiner Partei und Abgeordneten. Sein Problem ist die Glaubwürdigkeit. Sie ist strukturell und grundsätzlich angeschlagen. Der revolutionäre Anspruch Jupiters ist eine hohe, vielleicht zu hohe Messlatte.

Er kann sich allerdings aus dem Sumpf ziehen, wenn er die dringenden Reformen des Arbeitsmarktes, des Rentensystems, der Steuergesetze, des Gesundheitswesens, des Bildungswesens tatsächlich durchzieht. Er hat mit dem Arbeitsmarkt angefangen. Schon daran wird sich zeigen, wie ernst er es mit Reformen meint.

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