Glosse: Sire, geben Sie Satirefreiheit!

Es ist bald ein Jahrhundert her, dass in Deutschland die Throne stürzten und die Monarchen zu Bürgern wurden, oder Holz schlägernd und jagend im Ausland schmollten. Weit und breit keine Majestäten mehr. Was blieb, ist die Majestätsbeleidigung. Und die Hofnarren. Am Montag rückte Regierungssprecher Steffen Seibert (in Würde und Gestus das Gegenteil eines Hofnarren) aus, um den immer satireaffineren Deutschen klarzumachen, dass Merkels Ankündigung, Paragraf 103 des Strafgesetzbuchs abzuschaffen, nicht bedeute, auch Paragraf 90 ebenjenes Buches aufzuheben. Für Nicht-Juristen: Künftig sind zwar öffentliche Beleidigungen fremder Staatsoberhäupter in Deutschland straffrei, nicht aber die Verunglimpfung des eigenen. Darauf steht weiterhin Knast. Wäre das im interkulturellen Ringen um die Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit nicht ein Kompromiss, für den wir auch den türkischen Präsidenten Erdogan gewinnen könnten?

Die Vorstellung, dass die bunte, der Satire geneigte türkische Medienlandschaft alle ausländischen Staatschefs durch den Dreck ziehen darf, nur eben nicht den türkischen, müsste ihm doch gefallen! Selbst Putin lässt Giftcocktails eher für inländische Kritiker mixen, und vergießt über die Kritik aus dem Ausland allenfalls Krokodilstränen (womit, solange Paragraf 103 in Kraft ist, nichts über den Charakter von Herrn Putin gesagt sein soll). Verwirklicht ist diese Vision bereits in Nord-Korea, wo die Medien nach Herzenslust auf die Regierenden Süd-Koreas und der USA eindreschen dürfen. Zurück zur deutschen Wirklichkeit: Wer macht schon böse Satiren über den Bundespräsidenten in Berlin? Wirklich relevant sind für den Alltag der Deutschen ja ganz andere Präsidenten: der türkische, der russische und der amerikanische. Also, rasch Paragraf 103 abschaffen, bevor Trump gewählt wird! Stephan Baier

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