G20 wollen mehr Wachstum

Hangzhou (DT/dpa) Mit einem Aktionsplan wollen die führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) die Weltkonjunktur ankurbeln. „Das Wachstum ist weiter schwächer als erstrebenswert“, heißt es im Entwurf der Abschlusserklärung des G20-Gipfels im ostchinesischen Hangzhou, der der Deutschen Presse-Agentur am Montag vorlag. Für negative Folgen des geplanten Ausstiegs der Briten aus der EU sieht sich die Gruppe gut gerüstet. Das Referendum trage allerdings zur Unsicherheit in der globalen Wirtschaft bei, räumen die Staats- und Regierungschefs ein. Sie hoffen aber, dass Großbritannien auch in Zukunft ein starker Partner der EU bleibe. Mit dem Kommuniqué wollen die wichtigsten Wirtschaftsnationen der Welt ein Signal der Stabilität und der Zuversicht geben. Die Gruppe zeigt sich entschlossen, „alle politischen Werkzeuge – geld- und haushaltspolitisch sowie strukturell – einzusetzen“. Mit dem „Konsens von Hangzhou“ genannten Aktionspaket sollen „neue Wachstumstreiber“ mobilisiert werden. Die G20 spricht sich darin auch entschieden gegen Protektionismus im Handel und bei Investitionen aus. Die Gruppe zeichnet ein ernüchterndes Bild von der Weltwirtschaft: „Die Abwärtsrisiken bestehen weiter durch potenzielle Sprunghaftigkeit der Finanzmärkte, Fluktuationen der Rohstoffpreise, Trägheit in Handel und Investitionen sowie langsames Wachstum von Produktivität und Beschäftigung in einigen Ländern.“ Die Flüchtlingskrise, Terrorismus, Konflikte und andere geopolitische Entwicklungen erschwerten den Ausblick. Positiv heben die Staats- und Regierungschefs aber Fortschritte bei der Belebung der Weltwirtschaft und der Widerstandsfähigkeit einzelner Volkswirtschaften hervor. Geldpolitik allein könne nicht zu ausgewogenem Wachstum führen. Deswegen seien Strukturreformen und und haushaltspolitische Maßnahmen notwendig. Fiskale Flexibilität, Steuerpolitik und öffentliche Ausgaben müssten wachstumsfreundlicher werden. Die Verschuldung müsse „auf einem tragbaren Weg“ gehalten werden. Die G20 warnt auch vor „übermäßiger Sprunghaftigkeit und ungeordneten Schwankungen in den Wechselkursen“. Die Mitglieder sagen zu, sich über Abwertungen keine Wettbewerbsvorteile verschaffen zu wollen.

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