„Feste feiern, wenn sie fallen“

Aufruf zum „Schampussaufen“ am Ehrenmal in Berlin, wenn ein Soldat gefallen ist, sorgt für Empörung

Militante Wehrdienstgegner sehen in dem neuen Ehrenmal für im Dienst ums Leben gekommenen Bundeswehrangehörigen eine Art Kriegserklärung. So heißt es in einer Mitteilung des „Büros für antimilitaristische Maßnahmen (BamM)“ in Berlin: „Unsere Ansprüche liegen im Vaterlandsverrat und in der Wehrkraftzersetzung. Das wollen wir durch Aktivitäten auf der Straße, inhaltliche Veranstaltungen und Pressearbeit umsetzen. Wir wollen dabei mithelfen, den BundeswehrsoldatInnen auf ihrem Marsch zu den Kriegsschauplätzen Knüppel zwischen die Beine zu werfen.“

Für Empörung sorgte vor Wochen auf der Internet-Seite des „Büros für antimilitaristische Maßnahmen” ein Plakat, das drei Soldaten zeigt, die neben einem Sarg gehen. Die Überschrift lautet: „Schritt zur Abrüstung – Wieder einer weniger.“ Darunter dann der Satz: „Wir begrüßen diese konkrete Maßnahme, den Umfang der Bundeswehr nach und nach zu reduzieren.“ Die Verantwortlichen: Der Landesverband Berlin-Brandenburg der Organisation Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), eine Organisation, die vom Verfassungsschutz vor der Wende immer als „kommunistisch“ eingestuft wurde, und das „Büro für antimilitaristische Maßnahmen“. Der Bundessprecherkreis der DFG-VK distanzierte sich nach heftigen Protesten von dem Plakat. Der politische Geschäftsführer der sogenannten Friedensgesellschaft, Monty Schädel, erklärte beschwichtigend, die Landesverbände dürften autonom handeln, auf den Diskurs lege man hohen Wert. Innerhalb der DFG-VK kritisiere eine große Mehrheit die mit dem Plakat betriebene Form der Auseinandersetzung. Eine Minderheit halte diese „drastische Form“ jedoch für richtig. Doch angesichts der öffentlichen Kritik wurde das Plakat für die Vereinigung zum Problem. Er halte „das satirische Plakat für eine unangemessene Form der Auseinandersetzung mit der Problematik deutscher Kriegsbeteiligung“, beeilte sich Schädel zu erklären. „Der Zynismus des Plakates ist für uns schwer erträglich.“ Genugtuung über den Tod eines Menschen sei mit dem Weltbild der Mitglieder unvereinbar. Für Peter Strutynski, Kassel, Sprecher des Bundesausschusses „Friedensratschlag“, wurde der sogenannten Friedensbewegung „ein Bärendienst erwiesen“, da sie nun Angriffen, Verdächtigungen und Verleumdungen ausgesetzt sei, die sie nicht verdient habe: „Sich über den Tod von Soldaten zu freuen, ist zynisch und menschenverachtend, weil übersehen wird, dass es sich dabei um Menschen handelt, die wie alle anderen Menschen auch ein Recht auf Leben haben. Der Einsatz von Soldaten in einem Krieg, den man ablehnt und sogar für ein Völkerrechts-Verbrechen hält, rechtfertigt unter keinen Umständen, dem einzelnen Soldaten den Tod zu wünschen.“ Es gab Anzeigen wegen Volksverhetzung, ein Ermittlungsverfahren wurde im November 2009 eingestellt.

War nun Schluss mit der Verhöhnung von toten Bundeswehrsoldaten? Keineswegs. Auf der Internetseite von BamM/DFG-VK Berlin-Brandenburg (www.bamm.de) wird zum „Schampussaufen“ am Ehrenmal der Bundeswehr in Berlin aufgerufen, wenn ein Bundeswehrsoldat fällt – unter dem Motto: „Feste feiern, wenn sie fallen“. Illustriert ist der Aufruf zum „Schampussaufen“, wenn ein Soldat gefallen ist, mit der offensichtlichen Fotomontage eines Mannes im Tarnanzug am Ehrenmal, der einen blutigen Schweinekopf trägt. In seiner Hand hält er ein Sektglas. Weiter heißt es im Internet: „Um den Soldatentod noch ein wenig süßer zu machen als er ohnehin schon sein soll, werden wir künftig jedes Mal, wenn einer von Ihnen ,fällt‘, eine Runde Schampus schmeißen.“

Wenn der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe, nun klage, die Kampagne treffe „jeden Soldaten ins Herz“, sei das „genau die erwünschte Wirkung“, freut sich Günther Schütz, Sprecher der DFG-VK Berlin-Brandenburg. „Ich bin entsetzt darüber, dass so etwas in Deutschland möglich ist, ohne dass sofort ein Staatsanwalt tätig wird“, hatte Robbe erklärt. Inzwischen wurde eine Überprüfung eingeleitet. Es soll geklärt werden, ob es sich um Volksverhetzung handelt. Ungeachtet derartiger Überprüfungen hat der Studentische Konvent der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg Strafanzeige gegen die Verantwortlichen der besagten Internetplattform gestellt. Hunderte Offiziersanwärter der Bundeswehr, die an der Helmut-Schmidt-Universität studieren, hatten sich mit Protest-E-Mails an ihren Studentischen Konvent gewandt.

„Ekelerregend“ nennt Stefan Quandt, Leiter des Studentischen Konvents, den Aufruf und die Homepage. „Die Internetpräsenz verleumdet in unerträglicher Art und Weise die im Einsatz gefallenen Kameraden und Kameradinnen“, sagt Quandt. „Wer die Opfer von Terrorismus verunglimpft, stellt sich auf eine Stufe mit den Attentätern des 11. September 2001“, meint der Oberleutnant. Und auch das Argument der im Grundgesetz verankerten Meinungsfreiheit zählt für ihn nicht. „Die Meinungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut, welches wir – auch unter Einsatz unseres Lebens – verteidigen. Allerdings findet sie dort ihre Grenzen, wo Menschen in ehrrühriger Art und Weise beleidigt werden.“

Strafanzeige hat auch der Bundesvorstand des Deutschen Bundeswehr-Verbandes gestellt. Der Vorsitzende des Verbandes, Oberst Ulrich Kirsch, erklärte: „Diese widerwärtige Art der Hetze und Menschenverachtung dürfen die Verantwortlichen in Bundeswehr und Gesellschaft nicht hinnehmen.“ Doch empörte Reaktionen gibt es nicht nur bei aktiven Soldaten und Soldatinnen sowie Reservisten der Bundeswehr. Bei StudiVZ, einer Internetplattform, über die Studenten unterschiedlicher Hochschulen miteinander vernetzt werden, hat die Gruppe „Unfassbar: Flagge zeigen gegen www.bamm.de “ mehr als 13 000 Mitglieder. Es herrscht Entsetzen und Unverständnis über den Aufruf von BamM und der DKG-VK. Auch die Internetplattform Facebook, eines der größten und populärsten sozialen Netzwerke, ruft dazu auf, Flagge zu zeigen: „An alle Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik, die dieser ekelerregenden Verunglimpfung der Bundeswehr und ihrer Soldaten entschlossen entgegentreten! Wie müssen sich die Angehörigen und Freunde bereits gefallener Bundeswehrsoldaten fühlen, wenn sie so etwas lesen? Wie die 250 000 Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr, die Deutschland derzeit dienen? Und wie wir Bundesbürger, unabhängig davon, wie wir den Auslandseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan beurteilen? Tretet dieser Gruppe bei. Die gefallenen Soldaten der Bundeswehr und ihre Verhöhnung dürfen uns nicht egal sein!“

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